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Antrag zur ratssitzung, 12. März 2018

Verlust- oder Gewinngeschäft der Wuppertal Marketing Gesellschaft und ASS Bochum?

Rainer Wiesen

In der Frage, ob das Geschäft der Wuppertal Marketing Gesellschaft mit der Bochumer Werbefirma ASS für die Kfz-Zulassungsstelle zu einem Verlustgeschäft geführt hat, gibt es verschiedene Einschätzungen und Berechnungsarten.

Gerd-Peter Zielezinski, Fraktionsvorsitzender der Ratsfraktion DIE LINKE: „Die Wuppertaler*innen brauchen endlich Klarheit darüber, ob dass Geschäft, das viele Jahre ohne Vertrag lief, zu einem Verlustgeschäft für das Straßenverkehrsamt führte. Wir beantragen deshalb zu nächsten Ratssitzung, dass die Berechnungen in dieser Sache veröffentlicht werden. Nach Kriterien, die die Gemeindeprüfanstalt anlegt, werden die jährlichen Fälle auf die anfallenden Personalkosten umgerechnet. Hierbei soll im Ergebnis ein Verlust von 3,58 € pro Fall ermittelt worden sein. Demgegenüber steht die Aussage des Kämmerers, dass kein Verlust entstanden sei. Herr Dr. Slawig spricht dagegen von einem wirtschaftlichen Ertrag von ca. 160000 € pro Jahr.“

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