Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Ratsfraktion DIE LINKE

Ratsbürgerentscheid zur Seilbahn - FDP übernimmt Forderung der LINKEN

Rainer Wiesen
Bernhard Sander, stellvertretender Fraktionsvorsitzender DIE LINKE, Wuppertal

Noch im März vorigen Jahres hat die FDP den Antrag der LINKEN abgelehnt, über den Bau einer Seilbahn die Wuppertalerinnen und Wuppertaler im Rahmen eines Ratsbürgerentscheids entscheiden zu lassen. Nun macht Marcel Hafke (FDP) sich diese Forderung zu Eigen. Der Landtagswahlkampf macht´s möglich. Die Meinung der FDP-Fraktion in Sachen Seilbahn und Bürgerbeteiligung ist offenbar beliebig. „Je nach gefühlter Windrichtung hängt das liberale Fähnlein mal so und mal so", analysiert der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Rat Gerd-Peter Zielezinski.

Bernhard Sander, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der LINKEN im Rat, ergänzt: „Bürgerbeteiligung ist kein Spielball für wahltaktische Profilneurosen.“ DIE LINKE hofft, dass die neue Erkenntnis der FDP, dass "der Ratsbürgerentscheid echte Bürgerbeteiligung ist, die dazu geeignet ist, eine breit getragene Entscheidung für ein solches Großprojekt herbeizuführen und somit zu einer Befriedung der unterschiedlichen Interessensgruppen in Wuppertal zu bewirken", nicht nach der Wahl wieder vergessen wird. Schließlich hingen die Liberalen in Sachen Bürgerbeteiligung häufig am Rockzipfel der GroKo und haben auch gegen ein Ratsbürgerentscheid zur Kostendeckelung beim Döppersberg-Umbau gestimmt.

Verwandte Nachrichten

  1. 19. Februar 2019 Gemeinsamer Ergänzungsantrag T.O.P. "Sachstandsbericht zum Seilbahnprojekt" - Durchführung einer Bürgerbefragung
  2. 10. Juli 2017 Ergänzungsantrag zum TOP 11.1.1. und 11.1.2., VO/0054/17 „Rechtliche Prüfung überprüfen – Erkundigungen in Duisburg einziehen„
  3. 4. April 2017 Seilbahn: LINKE besteht auf Ratsbürgerentscheid
  4. 20. April 2016 Anfrage Fahrgastzahlen von und nach Küllenhahn
  5. 7. März 2016 Änderungsantrag zu VO/0161/16, Projekt Seilbahn: Einstieg in die qualifizierte ergebnisoffene Prüfung mit begleitender Bürgerbeteiligung Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 4. März 2016