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Ratsfraktion DIE LINKE

Kein Klimanotstand für Wuppertal - Hauptausschuss brüskiert Fridays For Future

Rainer Wiesen
Gerd-Peter Zielezinski, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE Wuppertal

Eine ganz große Kooperation von CDU/SPD / FDP/ FW kassiert die Beschlussempfehlung des Umweltausschusses den abgemilderten Bürgerantrag von Fridays For Future zu beschließen. Dies obwohl der Umweltausschuss mit großer Mehrheit seine Annahme empfohlen hatte.

Der Umgang mit dem Antrag von Fridays For Future zeigt:

  • In Umweltfragen ist das Kernbündnis von CDU und Grünen tief gespalten und die alte GroKo aus SPD und CDU funktioniert in dieser Frage immer noch.
  • Die Forderungen des Bürgerantrags von Fridays For Future sind angemessen, damit auch Wuppertal seinen Beitrag leistet, die drohende Klimakatastrophe abzuwenden.
  • Dies leisten die Ersetzungsanträge von CDU/ Grünen und SPD nicht und stellen deshalb für DIE LINKE keine Alternative dar.

Gerd-Peter Zielezinski, Fraktionsvorsitzender der LINKEN: „So etwas habe ich während meiner langjährigen Ratstätigkeit noch nicht erlebt. Der Hauptausschuss überweist den Bürgerantrag an den Fachausschuss zur Beratung und missachtet anschließend dessen Beschlussempfehlung. Die jungen Leute von Fridays For Future waren bereit ihren Antrag abzuschwächen, um eine Mehrheit zu erreichen. Aber der Hauptausschuss stimmt dem nach langer, intensiver Diskussion erreichten Kompromiss mit großer Mehrheit nieder. Unglaublich!  Wuppertal ist somit eine der wenigen Städte in Deutschland, die sich weigern den Klimanotstand auszurufen. Wie passt das dazu, dass das weltweit bekannte Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie in unserer Stadt seinen Sitz hat?“

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