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Ratsfraktion DIE LINKE

Entlastung der WMG gerät zur Posse im Rat

Rainer Wiesen

Wer die Ratssitzung am 24. September 2018 verfolgte, verstand die Welt nicht mehr: Der Oberbürgermeister bringt einen Antrag ein, mit dem u.a. auch seine Entlastung im Aufsichtsrat der Wuppertal Marketing Gesellschaft (WMG) aufgehoben und verschoben werden sollte, bis die „Sach- und Rechtslage hinreichend belastbar“ sei.

Die Ratsmehrheit wollte das offensichtlich nicht und vertagte alles, da noch Informationen fehlten. Die Veröffentlichung dieser Informationen, die bereits der Verwaltung vorliegen, hatte DIE LINKE beantragt. Das wollten SPD/CDU auch nicht und vertagten den LINKEN-Antrag gleich mit.

Gerd-Peter Zielezinski: „An der Verschiebung der Anträge im ASS-Komplex in den November zeigt sich sehr gut, dass es der Ratsmehrheit gar nicht um den Wunsch nach mehr Informationen geht. Wäre dies tatsächlich der Fall gewesen, hätte man dem Antrag der LINKEN zugestimmt. Im Rahmen des ASS-Geschäfts lässt sich sehr gut beobachten, wie Verwaltung und GroKo bemüht sind, das Ganze in die Länge zu ziehen - wohl in der Hoffnung, dass die Öffentlichkeit den Vorgang vergisst. DIE LINKE wird dafür sorgen, dass das nicht geschieht!“

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