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Ratsfraktion DIE LINKE

DIE LINKE steht zur Klage gegen das DOC in Remscheid

„Schon der Döppersberg-Umbau hat dem Elberfelder Einzelhandel schwer geschadet. Es ist nur schwer begreiflich, warum sich die Ratsmehrheit nun der IHK unterwerfen will, um ein auch in Remscheid selbst umstrittenes und für Wuppertal erkennbar schädliches Projekt durchgehen zu lassen“, urteilt Bernhard Sander, der DIE LINKE im Stadtentwicklungsausschuss vertritt. „DIE LINKE erwartet, dass der Oberbürgermeister Schaden von der Stadt abwendet“.

Oberbürgermeister Mucke liegt eine Stellungnahme des Rechtsamtes und der Prozess führenden Rechtsanwaltskanzlei vor. Danach müsste der Oberbürgermeister einen Beschluss des Rates zur Aufhebung der Klage gegen das Designer-Outlet Center (DOC) anfechten. Diesen Beschluss hatten aber die Fraktionsvorsitzenden von CDU, SPD, FDP und Grünen für die kommende Sitzung des Stadtrats geplant. DIE LINKE beklagt, dass die Rechtsauskunft des Rechtsamtes auf Betreiben des Oberbürgermeisters dem Ausschuss nicht vorliegt.

Die Rechtsauskunft gibt der LINKEN anscheinend Recht, denn die ist der Auffassung, dass der Rat verpflichtet ist, Schaden von der Stadt abzuwenden. Und dieser Schaden durch das Remscheider DOC ist absehbar. Das DOC in Remscheid schwächt die Umsätze des Wuppertaler Einzelhandels. Bei Sportartikeln, die auch in der Freizeit getragen werden, bis zu 23% und in anderen Kleidungssegmenten (Schuhe, Lederwaren) 11 bis 13%.  

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