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Ratsfraktion DIE LINKE

32 Jahre unangemeldeter Autonomer 1. Mai in Wuppertal

Gegen 14:00 Uhr sollte die Autonome 1. Mai-Demonstration auf dem Platz der Republik beginnen. Dies wurde von Seiten der Polizei unter massivem Gewalteinsatz verhindert.  Seit vor 32 Jahren der autonome Block aus der Gewerkschaftsdemonstration links abgebogen war, wird die Autonome 1. Mai-Demonstration traditionell nicht angemeldet. Es widerspricht dem autonomen Selbstverständnis, dass eine Anmelder*in die Verantwortung für alle Demonstrationsteilnehmer*innen übernehmen soll.

Die Nichtanmeldung war in all den Jahren für die Polizeiführung kein Grund, die Demonstration zu verhindern. Zwar kam es in den vergangenen Jahren öfter zu Repressionen gegen die Demonstrationsteilnehmer*innen wie die Einkesselung von ca. 200 Menschen im Jahr 2008. Ein Polizeieinsatz, der vom Gericht als rechtswidrige Ingewahrsamnahme gewertet wurde: http://polizeirecht.rav.de/index.php?sent=detail&id=91&t=e

Eine Nichtanmeldung wurde aber nie als Begründung herangezogen.

Wie alle Jahre am 1. Mai begann dann nachmittags auf dem Schusterplatz das autonome, selbst organisierte Straßenfest. Als die Polizei den Platz betrat, machten Bewohner*innen der Nordstadt der Polizei klar, dass sie dort nicht erwünscht ist. Daraufhin verließen die Beamten den Platz. So kann es gehen.

Der diesjährige Polizeieinsatz bedeutet eine deutliche unverhältnismäßige Verschärfung der Polizeitaktik gegenüber den Demonstrationsteilnehmer*innen der autonomen 1. Mai-Demonstration.