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Rainer Wiesen
Portrait Gerd-Peter Zielezinski, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE, Wuppertal

Ratsfraktion DIE LINKE

Vorsicht ist die Mutter der Porzellankiste: Sicherung des Audiomitschnitts der Sondersitzung RPA

Die Ratsfraktion DIE LINKE stellt den Antrag, dass der Audiomitschnitt der Sondersitzung des Rechnungsprüfungsausschusses (RPA) vom 19. Juni 2017 nicht vernichtet wird.

Gerd-Peter Zielezinski, Fraktionsvorsitzender der Ratsfraktion DIE LINKE, begründet dies: „Auf der Sondersitzung wurden die Geschäftsbeziehung zwischen der Stadt, der Wuppertal Marketing GmbH und ASS Bochum in nicht-öffentlicher Sitzung thematisiert. DIE LINKE hatte mit der ‚Aktuellen halben Stunde‘ in der Ratssitzung auf eine Aufarbeitung der strukturellen Missstände in öffentlicher Sitzung gedrungen. Diese Transparenz lehnte die Ratsmehrheit ab. Dass wir jetzt die Sicherung des Mitschnitts einfordern, mag kleinlich und misstrauisch wirken, aber wir halten es für unerlässlich, dass die Stadtverordneten zur weiteren Klärung des Sachverhalts auf den Mitschnitt des RPA zurückgreifen können. Dies ist umso wichtiger, da von den Sitzungen der Ausschüsse keine Wortprotokolle erstellt werden.“

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