Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen
Rainer Wiesen

Ratsfraktion DIE LINKE

Haushalt 2018/19 – Ein kleiner Schritt in die richtige Richtung

Die Ankündigung, die GroKo werde den Haushaltsplan unter anderem zugunsten der Sozial- und Jugendhilfe erweitern, kommentiert Gerd-Peter Zielezinski, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE: „Das ist mal ein Antrag der GroKo, der in die richtige Richtung geht. Wir fordern schon lange, die Freien Träger und die Offene Jugendarbeit stärker finanziell zu unterstützen. Aber der Antrag zeigt auch, wo die GroKo ihre Prioritäten setzt. Die Forderungen der Träger, eine auskömmliche und verlässliche Arbeit zu sichern, hätte man in Gänze erfüllen müssen. Auch wenn es bei den Straßen, Treppen und Brücken einen erheblichen Investitionsstau abzuarbeiten gibt, wissen wir doch, dass dieser auch der Vorrangstellung des Döppersberg-Umbaus geschuldet ist. Auch werden wir den Verdacht nicht los, dass diese verhältnismäßig kleinen Finanzspritzen von den Ausgaben ablenken sollen, die durch die Einrichtung eines 5. Dezernats entstehen werden.“

Verwandte Nachrichten

  1. 30. April 2020 Resolution: Corona-Schutzschirm für Kommunen
  2. 23. November 2017 „Offene Türen vor finanziellem Kollaps - Oberbürgermeister muss Farbe bekennen“
  3. 21. November 2017 Ergänzungsantrag zur Beratung des Haushaltsplans 2018/2019, VO/0808/17 Die Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen „Offene Türen„ weiterhin finanzieren
  4. 13. September 2017 Forderungen der Ratsfraktion DIE LINKE zum Bündnis gegen Armut am 14. September 2017
  5. 15. Dezember 2015 Rat 14. Dezember 2015, TOP 1.1. Haushaltsreden