Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Anträge/Anfragen


Anfrage zur Ratssitzung 21. September 2009

Priorisierung des Döppersberg-Umbaus

VO/0580/09 In der Planungs- und Begleitkommission Döppersberg wurde in der Sitzung am 23. März 2009 auf Nachfrage nach den Inhalten des Stadtgesprächs ausgeführt, dass dort keine Priorisierung vorgenommen worden sei. Weiterlesen


Anfrage zur Ratssitzung vom 21. September 2009

Schadensersatzansprüche wegen CBL-Verträgen

VO/0574/09 Der Presse war zu entnehmen, dass eine Fachanwaltskanzlei sich in einer wissenschaftlichen Studie mit Schadensersatzklagen gegen Beraterfirmen bei den Cross-Border-Leasing-Verträgen befasst. Es geht um falsche Beratung der Kommunen, die solche Verträge abgeschlossen haben. Den Verbänden und Kommunen wurde durch die davon profitierenden... Weiterlesen


Anfrage zur Ratssitzung 29. Juni 2009

Sachstandsbericht Cross Border Leasing-Verträge

VO/0488/09 Wir bitten um einen aktuellen Sachstandsbericht zur Entwicklung der beiden Cross Border Leasing-Verträge der Stadt. Insbesondere wünschen wir Auskunft über folgende Punkte: 1) Die Stadt musste zur Absicherung des AIG-Depots US-Bundesschatzbriefe kaufen. Sind diese inzwischen wieder veräußert, oder musste stattdessen ein weiterer Kredit... Weiterlesen


Anfrage im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteue

Schwebebahnfinanzierung - Aufteilung der Kosten

VO/0448/09 Laut Antwort der Verwaltung in der Vorlage VO/0242/09/1-A belaufen sich die Kosten des Schwebebahnausbaus (ohne neue Fahrzeuge) nach aktueller Kostenschätzung auf 521,8 Mio. EURO. Wir bitten, diesen Betrag wie folgt aufzuschlüsseln: Weiterlesen


Antrag für die Ratssitzung am 29. Juni 2009

Begrüßungspaket für Erstklässlerinnen und Erstklässler

VO/0446/09 Begrüßungspaket für Erstklässlerinnen und Erstklässler Jedes Kind, das eingeschult wird, erhält als Begrüßungspaket der Stadt ein Set Eintrittskarten für den Besuch geeigneter Einrichtungen oder Veranstaltungen der Stadt oder ihrer Beteiligungsunternehmen. Das Set umfasst für die Einrichtungen oder Veranstaltungen jeweils eine... Weiterlesen


Anfrage im Schulausschuss, 9. Juni 2009

Schießanlagen an Schulen

VO/0434/09 Angeregt durch verschiedene Berichte in der regionalen und überregionalen Presse, ergeben sich für uns folgende Fragen, um deren Beantwortung wir bitten: 1) Existieren in Wuppertaler Schulen Schießsportanlagen? 2) Wenn ja: a) Wer ist der Betreiber? b) Wer ist für Unterhalt und Sicherheit zuständig? Weiterlesen


Anfrage zur Schulausschusssitzung am 9. Juni 2009

Schulische Nutzung privater Gebäude

VO/0411/09 Anlässlich der Probleme bei der Nutzung der Turnhalle Leimbacher Straße durch die Realschule Leimbacher Straße hätten wir gerne folgende Fragen beantwortet: Weiterlesen


Anfrage zur Migrationsausschusssitzung, 2. Juni 2009

Dauerhafter Aufenthalt nach § 104 Aufenthaltsgesetz

VO/0410/09 Ende des Jahres läuft die Altfallregelung aus. Wir bitten um die Beantwortung folgender Fragen: Wie viele Flüchtlinge aus Wuppertal haben eine Aufenthaltsgenehmigung auf Probe bekommen? Weiterlesen


Anfrage in Schul- und Jugendhilfeausschuss

Fortführung des verbilligten Schulmittagessens

VO/0402/09 Das von der Landesregierung befristete Programm zur Preissenkung des Mittagessens für finanziell benachteiligte Kinder in Tageseinrichtungen bzw. Schulen läuft bekanntlich mit dem Schuljahr 2008/09 aus. Wir bitten um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Welche Informationen hat die Stadt Wuppertal über die Fortführung des... Weiterlesen


Anfrage im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungsteuerung

PPP-Projekt in Wuppertal-Ronsdorf, Bandwirkerplatz 1

VO/0349/09 Im Rahmen des Jahresabschlusses 2007 des GMW – VO/0191/09 – wird im beigefügten Lagebericht darüber informiert, dass das Gebäudemanagement Wuppertal bei der Erledigung seiner Aufgaben vorerst keine PPP-Modelle als Finanzierungsinstrument in Betracht zieht. Auf die Frage nach dem Grund für solchen Verzicht erklärte der Kämmerer im... Weiterlesen