Anträge/Anfragen
Begrüßungspaket für Erstklässlerinnen und Erstklässler
VO/0446/09 Begrüßungspaket für Erstklässlerinnen und Erstklässler Jedes Kind, das eingeschult wird, erhält als Begrüßungspaket der Stadt ein Set Eintrittskarten für den Besuch geeigneter Einrichtungen oder Veranstaltungen der Stadt oder ihrer Beteiligungsunternehmen. Das Set umfasst für die Einrichtungen oder Veranstaltungen jeweils eine... Weiterlesen
Schießanlagen an Schulen
VO/0434/09 Angeregt durch verschiedene Berichte in der regionalen und überregionalen Presse, ergeben sich für uns folgende Fragen, um deren Beantwortung wir bitten: 1) Existieren in Wuppertaler Schulen Schießsportanlagen? 2) Wenn ja: a) Wer ist der Betreiber? b) Wer ist für Unterhalt und Sicherheit zuständig? Weiterlesen
Schulische Nutzung privater Gebäude
VO/0411/09 Anlässlich der Probleme bei der Nutzung der Turnhalle Leimbacher Straße durch die Realschule Leimbacher Straße hätten wir gerne folgende Fragen beantwortet: Weiterlesen
Dauerhafter Aufenthalt nach § 104 Aufenthaltsgesetz
VO/0410/09 Ende des Jahres läuft die Altfallregelung aus. Wir bitten um die Beantwortung folgender Fragen: Wie viele Flüchtlinge aus Wuppertal haben eine Aufenthaltsgenehmigung auf Probe bekommen? Weiterlesen
Fortführung des verbilligten Schulmittagessens
VO/0402/09 Das von der Landesregierung befristete Programm zur Preissenkung des Mittagessens für finanziell benachteiligte Kinder in Tageseinrichtungen bzw. Schulen läuft bekanntlich mit dem Schuljahr 2008/09 aus. Wir bitten um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Welche Informationen hat die Stadt Wuppertal über die Fortführung des... Weiterlesen
PPP-Projekt in Wuppertal-Ronsdorf, Bandwirkerplatz 1
VO/0349/09 Im Rahmen des Jahresabschlusses 2007 des GMW – VO/0191/09 – wird im beigefügten Lagebericht darüber informiert, dass das Gebäudemanagement Wuppertal bei der Erledigung seiner Aufgaben vorerst keine PPP-Modelle als Finanzierungsinstrument in Betracht zieht. Auf die Frage nach dem Grund für solchen Verzicht erklärte der Kämmerer im... Weiterlesen
Razzia im Autonomen Zentrum
VO/0275/09 In der Nacht vom 13. auf den 14. März unternahmen MitarbeiterInnen des Ordnungsamtes mit Amtshilfe von Zoll, Feuerwehr und Bereitschaftspolizei eine Razzia im Autonomen Zentrum. Aufgrund dieser Ereignisse bitten wir um einen Sachstandsbericht, der auch die Beantwortung folgender Fragen enthält: Weiterlesen
Förderung von Schülerinnen und Schülern mit Migrationsgeschichte
VO/0185/09 Der Rat der Stadt Wuppertal möge daher beschließen: I. Förderung der Familiensprachen: 1. Die einzelne Schule erhebt für ihre Schülerinnen und Schüler den Bedarf an Muttersprachlichem Unterricht (MSU). Dazu informiert die Schule mit der Verwaltung die Eltern und die Schüler/innen über das Angebot, an einem... Weiterlesen
Einführung von Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung von 2,50 EUR pro Std. als Ersatz von Arbeitsgelegenheiten in der Entgeltvariante durch die ARGE Wuppertal
VO/0263/09 Die ARGE Wuppertal plant im Bereich „Beschäftigungsschaffende Maßnahmen“ (ABM und Arbeitsgelegenheiten) eine neue Vergütungsvariante. Arbeitslose, die in einer zugewiesenen Arbeitsgelegenheit (AGH) eine Anleiter/innen-Rolle ausübten, erhielten bisher eine Entlohnung nach „AGH in der Entgeltvariante“. Diese ist eine steuer-, kranken-... Weiterlesen
Anhebung der "Ein-Euro-Jobs" wieder auf 1,50 EUR/Std. durch die ARGE
VO/0264/09 Der Rat der Stadt Wuppertal möge folgenden Beschluss fassen: Die städtischen Mitglieder in der Trägerversammlung der ARGE Wuppertal werden beauftragt sich dafür einzusetzen, dass die Aufwandsentschädigung für die Arbeit in „Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigungen“ – den so genannten Ein-Euro-Jobs – wieder von 1,00 EUR/Std.... Weiterlesen