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Anträge/Anfragen


Antrag zu den Sitzungen Ausschuss für Schule und Bildung, 11. September 2019 und Rat, 23. September 2019

Antrag "Ungleiches ungleich behandeln: Grundschulen mit besonderen Anforderungen besser ausstatten"

VO/0861/19 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Frau Warnecke, der Schulausschuss hatte sich in mehreren Anläufen seit dem 7.11.2018 mit dem Antrag der LINKEN beschäftigt, die Attraktivität der Wuppertaler Schulen, insbesondere derjenigen mit besonderen Anforderungen, zu steigern. Zuerst hatte der Schulausschuss sich verständigt,... Weiterlesen


Anfrage zur Ratssitzung, 23. September 2019

Anfrage Interne Revision Tanztheater Wuppertal

VO/0857/19 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Um die Untersuchungen der internen Revision offen zu gestalten, soll mit den folgenden Fragen die Aufklärungsarbeit des Oberbürgermeisters unterstützt werden. Zum Themenkomplex Verträge: Warum wurde nicht einfach der Standard Intendanten Vertrag des Deutschen Bühnenvereins eingesetzt? Von wem... Weiterlesen


Anfrage zu Combat 18 und sogenannten Feindeslisten

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, nach dem Mord an Regierungspräsidenten Walter Lübcke beginnt die öffentliche Debatte über die dahinterstehenden Nazistrukturen. Es zeichnet sich ab, dass der Täter mit der in Deutschland nicht verbotenen Combat 18 (Kampfgruppe Adolf Hitler") vernetzt ist. Combat 18 ist in vielen Ländern Europas aktiv und wird... Weiterlesen


Antrag zur Ratssitzung, 8. Juli 2019

Ergänzungsantrag zu VO/0607/19 „Fördermittel der Baukostensteigerung anpassen„

VO/0664/19 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Rat der Stadt möge beschließen: Der Rat der Stadt Wuppertal fordert Bund und Land als Fördergeber für Projektmittel auf, die Projektmittel im Baubereich den kommunalen Baukostensteigerungen von der Zeit des Förderbescheids bis zur Durchführung bzw. zum Abschluss der Baumaßnahmen einzuberechnen... Weiterlesen


Neufassung Amtag zur Ratssitzung, 8. Juli 2019

Antrag „Zahl-was –du willst„-Tag im Zoo

VO/0331/19/2-Neuf. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen: Für den Zoo wird ein „Zahl-was–du willst„-Tag eingeführt und regelmäßig bekannt gemacht. Dieser wird einmal im Jahr durchgeführt. Die sonst üblichen Reduktionen für Familien, Finanzschwache usw. bleiben erhalten. Für weitere öffentliche... Weiterlesen


Antrag zur Ratssitzung, 8. Juli 2019

Antrag Wuppertal gegen alle Formen von Menschenfeindlichkeit - für Demokratie und Toleranz

VO/0650/19 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Wuppertal ist und bleibt eine tolerante und weltoffene Stadt – wir sind stolz darauf, dass hier Menschen unterschiedlicher Herkunft, Nationalitäten und Kulturkreise friedlich und in gegenseitigem Respekt zusammenleben. Der Rat der Stadt bekräftigt seine bereits in der Vergangenheit durch... Weiterlesen


Gemeinsamer Antrag LINKE und SPD zur Ratssitzung, 8. Juli 2019

Antrag Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN International Campaign to Abolish Nuclear Weapons)

VO/0355/19/1-Neuf. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Stadt Wuppertal schließt sich dem nachstehenden ICAN-Städteappell an und unterzeichnet diesen: „Die Stadt Wuppertal ist zutiefst besorgt über die immense Bedrohung, die Atomwaffen für Städte und Gemeinden auf der ganzen Welt darstellt. Wir sind fest überzeugt, dass unsere Einwohner und... Weiterlesen


Anfrage zur Ratssitzung, 8. Juli 2019

Anfrage Wohn- und Obdachlosigkeit in Zusammenhang mit SGB II

VO/0566719 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in Zeiten eines immer angespannteren Wohnungsmarktes werden Wohnungsnotfälle, vor allem in Großstädten und Ballungsgebieten ein zunehmendes Problem. Dies umfasst Wohnungs- und Obdachlosigkeit sowie in unhaltbaren Wohnsituationen Lebende und unmittelbar vom Verlust der eigenen Wohnung Bedrohte.... Weiterlesen


Anfrage zur Ratssitzung, 8. Juli 2019

Anfrage III zur Zusammenarbeit des Jobcenter AöR und der bit gGmbH

VO/0565/19 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktion DIE LINKE hat am 21.06.2018 zur Zusammenarbeit des Jobcenter Wuppertal AöR mit der bit gGmbH eine Anfrage gestellt.  Der Auslöser der Anfrage waren unzulässige und amtsanmaßende Meldeaufforderungen durch die bit gGmbH, für die das Jobcenter AöR die organisatorische und fachliche... Weiterlesen


Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung, 14. Mai 2019

Antrag Anonyme Spurensicherung: Finanzierung dauerhaft gewährleisten

VO/0446/19   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Frau Böth, Nach langer Zeit ist es den Frauennetzwerken in Wuppertal gelungen, medizinische Einrichtungen zu finden, die eine anonyme Spurensicherung nach Sexualdelikten durchführen. Unter Federführung der FrauenBeratung + Selbsthilfe e.V. wurde in Wuppertal ein Projekt der... Weiterlesen