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Anträge/Anfragen


Antrag zur Ratssitzung, 25. Februar 2019

Antrag Wohnraumbedarf Alleinerziehender

VO/0118/19 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen: Der Rat fordert die in den Verwaltungsrat des Jobcenters entsandten Mitglieder auf, sich für folgende Regelung einzusetzen: Das Jobcenter Wuppertal AöR erkennt bei Alleinerziehenden mit einem Kind den Bedarf an einer 3-Zi-Wohnung an. Begründung: Bis... Weiterlesen


Antrag zu den Sitzungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen, 14. Februar und des Rates, 25. Februar 2019

Antrag Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 1220V - FOC/Kleeblatt

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Müller, der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen, der Hauptausschuss und Rat der Stadt Wuppertal mögen beschließen: Der Rat der Stadt hebt den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 1220V – FOC/Kleeblatt auf. Begründung: Seit der Rat den vorhabenbezogenen Bebauungsplan... Weiterlesen


Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Kultur, 13. Februar 2019

Anfrage Tanztheater Wuppertal

VO/0089/19 Sehr geehrter Herr Köster, im Zusammenhang mit der Kündigung von Frau Binder als Intendantin des Tanztheaters Wuppertal, bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Wie hoch waren die Kosten, die durch die Beschäftigung von Herrn Bieger entstanden sind? 2. Ist Herr Hesse noch weiter für das Tanztheater unentgeltlich tätig?... Weiterlesen


Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung, 13. Februar 2019

Anfrage Inanspruchnahme Inklusionspauschale

VO/0088/19 Sehr geehrte Frau Warnecke, seit 2010 unterstützt der LVR mit einer Inklusionspauschale (kurz: LVR-IP) Schulträger im Rheinland dabei, Kindern und Jugendlichen mit sonderpädagogischem Unterstützungsbedarf den Besuch einer allgemeinen Schule zu ermöglichen. Mit freiwilligen Mitteln wird die Finanzierung von baulichen und sächlichen... Weiterlesen


Antrag zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses, 5. Februar 2019

Antrag Personalwerbemaßnahmen Erzieher*innen

VO/0061/19 Sehr geehrte Frau Warnecke, der Jugendhilfeausschuss möge beschließen: In der nächsten Sitzung des JHA möge die Verwaltung einen Bericht vorlegen, mit welchen Mitteln sie den Kita-Standort Wuppertal und die Arbeitsbedingungen für Erzieherinnen und Erziehern in den städtischen Kitas so attraktiv zu gestalten gedenkt, dass sich... Weiterlesen


Antrag zu den Sitzungen des Ausschusses für Umwelt, 12. Februar und des Rates 25. Februar 2019

Antrag Neueinführung einer Baumschutzsatzung

VO/048/2019 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Frau Brücher, der Umweltausschuss, der Hauptausschuss und der Rat der Stadt Wuppertal mögen beschließen: Die Stadt Wuppertal führt eine neue Baumschutzsatzung ein. Ziel der Satzung ist zum einen, die Lebensqualität im innerstädtischen Raum zu erhalten bzw. zu steigern. Als... Weiterlesen


Antrag zu den Sitzungen des Beirats der Menschen mit Behinderung, 23. Januar 19 und Ausschuss für Soziales, Famile und Gesundheit, 6.2.19

Antrag Schwer-in-Ordnung-Ausweis: Kostenfreie Bereitstellung von Hüllen für den Schwerbehindertenausweis durch die Stadt Wuppertal

VO/0011/19 Sehr geehrter Herr Engels, sehr geehrter Herr Wessel, der Beirat der Menschen mit Behinderung und der Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit möge entscheiden: Die Stadt Wuppertal stellt Hüllen für den Schwerbehindertenausweis mit der Aufschrift „Schwer-in-Ordnung-Ausweis“ in ausreichender Stückzahl zur Verfügung. Sie werden... Weiterlesen


Gemeinsamer Antrag CDU,SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, WfW zur Ratssitzung, 17. Dezember 2018

Resolution zur Entwicklung im Bereich der Bayer AG am Standort Wuppertal

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, die Linke und WfW beantragen, der Rat der Stadt möge in seiner nächsten Sitzung am 17. Dezember 2018 die folgende Resolu - tion beschließen: · Nachdem auf der Betriebsversammlung der Bayer AG am 6. Dezember 2018 bekannt wurde, dass nunmehr insgesamt 750... Weiterlesen


Antrag zur Ratssitzung, 17. Dezember 2018

Änderungsantrag zu Drucks.-Nr. VO/0799/18

Richtlinien über die Genehmigung von Tagespflege und die Festsetzung der Höhe der Geldleistung für Tagespflegepersonen nach § 23 Abs. 2 SGB VIII, Anlage 01 Weiterlesen


Antrag zur Sondersitzung des Ausschusses für Schule und Bildung, 13. Dezember 2018

Ergänzungsantrag zu VO/1116/18 Schulversuch Talentschule

VO/1119/18 Sehr geehrte Frau Warnecke, der Schulausschuss als Vertretung des Rats der Stadt Wuppertal und damit des Schulträgers möge in Ergänzung der Verwaltungsvorlage beschließen: Der Schulträger begrüßt die Bewerbung der Gesamtschule Else-Lasker-Schüler für den Schulversuch Talentschulen des Landes NRW. Der Schulversuch Talentschulen hebt in... Weiterlesen