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Anträge/Anfragen


Antrag zur Ratssitzung 20. Mai 2019

Resolution Erhalt der Gemeinnützigkeit der VVN/BdA

VO/0398/19 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,  der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen: Der Rat der Stadt Wuppertal fordert die Landesregierung auf, alle Möglichkeiten auszuschöpfen und die Gemeinnützigkeit für die VVN-BdA beizubehalten. Wie von der Organisation sowie einem Teil der Presse zu erfahren war, soll der Vereinigung der... Weiterlesen


Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Kultur; 8. Mai 2019

Antrag Beleuchtung des Engels-Denkmals

VO/0394/19 Sehr geehrter Herr Dr. Köster, der Ausschuss für Kultur möge beschließen: Am historischen Zentrum wird mit Beginn des Engels-Jahres im November 2019 die von der Volksrepublik China gestiftete Engels-Statue dezent und umweltverträglich ausgeleuchtet. Begründung: Der Rat der Stadt hat mit großer Mehrheit dieses Geschenk angenommen und... Weiterlesen


Antrag zur Ratssitzung, 20. Mai 2019

Antrag Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN International Campaign to Abolish Nuclear Weapons)

VO/0355/19 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Stadt Wuppertal schließt sich dem nachstehenden ICAN-Städteappell an und unterzeichnet diesen: „Die Stadt Wuppertal ist zutiefst besorgt über die immense Bedrohung, die Atomwaffen für Städte und Gemeinden auf der ganzen Welt darstellt. Wir sind fest überzeugt, dass unsere Einwohner und... Weiterlesen


Antrag zu den Sitzungen des Ausschusses für Schule und Bildung, 8. Mai 2019 und des Rates, 20. Mai 2019

Antrag Digitalpakt-Gelder sinnvoll nutzen

VO/0333/19 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Frau Warnecke, nachdem sich Bund und Länder im Vermittlungsausschuss geeinigt haben, werden nun in absehbarer Zeit bei den Kommunen die Mittel aus dem Digitalpakt ankommen. Da sich seit der Beschlussfassung des Wuppertaler Medienentwicklungsplan am 7.9.2016 vieles geändert hat und... Weiterlesen


Antrag in mehreren Gremien und zur Ratssitzung am 20. Mai 2019

Antrag Gelder der Integrationspauschale zielgruppengenau verwenden

VO/0290/19 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, Der Rat hat in seiner Sitzung am 25.2. beschlossen, 1 Mio. € aus den angekündigten Mitteln der Integrationspauschale für stadtteilbezogene Projekte zu verausgaben. Damit stehen noch mehrere Millionen Euro aus der Integrationspauschale zur Verfügung für Projekte, die... Weiterlesen


Antrag zur Ratssitzung, 20. Mai 2019

Antrag Prüfauftrag Schul(neu)bau

VO/0203719 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, der Ausschuss für Schule und Bildung, der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW, der Hauptausschuss und der Rat der Stadt Wuppertal mögen beschließen: Die Verwaltung möge prüfen, ob das Konstrukt des rot-rot-grünen Senats in... Weiterlesen


Antrag zur Ratssitzung, 20. Mai 2019

Antrag Entgelte für Kindertagespflege auf 4,20 € für die Förderleistung festzulegen

VO/0202/19 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, der Jugendhilfeausschuss, der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungsteuerung und Betriebsausschuss WAW, der Hauptausschuss und der Rat der Stadt Wuppertal mögen beschließen: Rat und Verwaltung werden aufgefordert, für den Haushalt 2020 die Erhöhung der Entgelte für... Weiterlesen


Antrag zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses, 30. April 2019

Antrag Attraktivitätssteigerung der Arbeitsplätze in städtischen Wuppertaler KiTas

VO/0201/19 Sehr geehrte Frau Warnecke, sehr viele Eltern in Wuppertal wollen ihre Kinder nicht nur gut betreut wissen, sondern auch in einer KiTa als Bildungseinrichtung versorgt wissen. Wuppertal baut laufend neue Kindertagesstätten, kann aber oftmals die neuen KiTas nicht im geplanten Umfang betreiben, da keine Erzieher*innen dafür zur... Weiterlesen


Antrag zur Ratssitzung, 25. Februar 2019

Ergänzungsantrag TOP 11.30 Geschäftsführung der Metropolregion Rheinland

VO/0180/19 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Vorgänge um die Besetzung der Geschäftsführungsstellen der Metropolregion Rheinland mit der ehemaligen Kölner Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen, Kirsten Jahn, und einer halben Stelle für die CDU-Politikerin Ulla Thönnissen (Städteregion Aachen) haben ein großes öffentliches Echo... Weiterlesen


Antrag zur Ratssitzung, 25. Februar 2019

Änderungsantrag zu VO/0126/19 Ausschreibung der Stelle einer/eines Beigeordneten Antrag der Fraktionen von SPD, DIE LINKE und FDP

VO/0181/19 Änderungsantrag zu VO/0126/19 Ausschreibung der Stelle einer/eines Beigeordneten Antrag der Fraktionen von SPD, DIE LINKE und FDP vom 21.02.2019 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mucke, die Fraktionen von SPD, DIE LINKE und FDP beantragen, der Rat der Stadt Wuppertal möge anstelle des Textes der o. g. Drucksache beschließen: 1.... Weiterlesen