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Anträge/Anfragen


Antrag zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses, 30. April 2019

Antrag Attraktivitätssteigerung der Arbeitsplätze in städtischen Wuppertaler KiTas

VO/0201/19 Sehr geehrte Frau Warnecke, sehr viele Eltern in Wuppertal wollen ihre Kinder nicht nur gut betreut wissen, sondern auch in einer KiTa als Bildungseinrichtung versorgt wissen. Wuppertal baut laufend neue Kindertagesstätten, kann aber oftmals die neuen KiTas nicht im geplanten Umfang betreiben, da keine Erzieher*innen dafür zur... Weiterlesen


Antrag zur Ratssitzung, 25. Februar 2019

Ergänzungsantrag TOP 11.30 Geschäftsführung der Metropolregion Rheinland

VO/0180/19 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Vorgänge um die Besetzung der Geschäftsführungsstellen der Metropolregion Rheinland mit der ehemaligen Kölner Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen, Kirsten Jahn, und einer halben Stelle für die CDU-Politikerin Ulla Thönnissen (Städteregion Aachen) haben ein großes öffentliches Echo... Weiterlesen


Antrag zur Ratssitzung, 25. Februar 2019

Änderungsantrag zu VO/0126/19 Ausschreibung der Stelle einer/eines Beigeordneten Antrag der Fraktionen von SPD, DIE LINKE und FDP

VO/0181/19 Änderungsantrag zu VO/0126/19 Ausschreibung der Stelle einer/eines Beigeordneten Antrag der Fraktionen von SPD, DIE LINKE und FDP vom 21.02.2019 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mucke, die Fraktionen von SPD, DIE LINKE und FDP beantragen, der Rat der Stadt Wuppertal möge anstelle des Textes der o. g. Drucksache beschließen: 1.... Weiterlesen


Abschaffung der Stichwahl bei den Bürgermeisterwahlen wäre undemokratisch - kein Sonderweg für NRW Gemeinsamer Ersetzungsantrag der Faktionen von SPD und DIE LINKE vom 21.02.2019

VO/0182/19 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mucke, die Fraktionen von SPD und DIE LINKE beantragen, der Rat der Stadt Wuppertal möge anstelle der Anträge unter den Tagesordnungspunkten 4.7 und 4.8 beschließen: Der Rat der Stadt Wuppertal spricht sich für eine Beibehaltung der Stichwahl bei den Wahlen der Hauptverwaltungsbeamtinnen und... Weiterlesen


Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen, 19. Februar 2019 und Ratssitzung, 25. Februar 2019

Gemeinsamer Ergänzungsantrag T.O.P. "Sachstandsbericht zum Seilbahnprojekt" - Durchführung einer Bürgerbefragung

VO/0172/19 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Reese, mit Schreiben vom 25. Januar 2019 hat die Düsseldorfer Bezirksregierung noch einmal Stellung genommen zur Frage einer Bürgerbeteiligung beim Wuppertaler Seilbahnprojekt. Danach hat der Rat der Stadt – unabhängig von der Frage der Zulässigkeit eines Ratsbürgerentscheids ... Weiterlesen


Gemeinsamer Antrag: Mehr Grün in der Stadt: Bäume, Dachbegrünung und Grünflächen

VO/1097/18/2-Neuf. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE, FDP, AfW und die Gruppe der WfW, beantragen, die Mitglieder des Hauptausschusses und des Rates mögen beschließen: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, im Zuge von Neugestaltung, Umbau oder Sanierungen von städtischen Flächen,... Weiterlesen


Gemeinsame Resolution zur Sitzung des Rates, 25. Februar 2019

Resolution: Städtepartnerschaft mit Matagalpa (Nicaragua) stärken

VO/0160/19 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit April 2018 protestieren große Teile der Bevölkerung in Nicaragua friedlich gegen die Regierung des Präsidenten Ortega und fordern Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. Demonstrationen wurden durch Polizei und Paramilitärs mit brutaler Gewalt, die kaum jemand für möglich gehalten hat,... Weiterlesen


Antrag zur Ratssitzung, 25. Februar 2019

Resolution Abschaffung der Stichwahl bei den Bürgermeisterwahlen wäre undemokratisch

VO/0121/19 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Rat der Stadt Wuppertal möge entscheiden: Der Rat der Stadt Wuppertal fordert die Landesregierung NRW auf, von der geplanten Abschaffung der Stichwahl bei den Bürgermeisterwahlen Abstand zu nehmen. Zur nächsten Kommunalwahl plant die CDU-Fraktion im Landtag NRW bei den Wahlen der... Weiterlesen


Antrag zur Ratssitzung, 25. Februar 2019

Antrag Wahlrecht für Alle jetzt!

VO/0120/19 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen: Der Rat der Stadt Wuppertal fordert die Wuppertaler Bundestagsabgeordneten Helge Lindh, Manfred Todtenhausen und Jürgen Hardt auf, umgehend das Wahlrecht für alle gemäß UN-Behindertenrechtskonvention umzusetzen, das bisher Tausenden von Menschen mit... Weiterlesen


Antrag zur Ratssitzung, 25. Februar 2019

Antrag Arbeitsprozess Binder: Rücknahme der Revision durch die Stadt

VO/0119/19 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen: Die Stadt Wuppertal zieht ihren Antrag auf Revision des Arbeitsgerichtsurteils in der Angelegenheit zurück. Sollte die Tanztheater GmbH die dazu berechtigte Streitpartei sein, bittet der Stadtrat die Vertreter*innen des Rates in den Aufsichtsgremien... Weiterlesen