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Anträge/Anfragen


Anfrage zur Ratssitzung 1. März 21

Anfrage Verleumdungsklage Stadt Wuppertal / Paschalis

VO/0242/21 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Stadt Wuppertal hat in Person des damaligen Oberbürgermeisters Andreas Mucke den ehemaligen Dezernenten Panagiotis Paschalis wegen „übler Nachrede“ verklagt. Mit der Klage wollte Mucke „seine Stadt und Mitarbeiter*innen gegen Verleumdung zu schützen.“ https://www.njuuz.de/beitrag60853.html ... Weiterlesen


Anfrage zur Ratssitzung, 1. März 21

Anfrage Förderprogramme der NRW Bank

VO/0213/21/1-Neuf. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die NRW.Bank bietet aktuell Kommunen Förderprogramme zu einem negativen Zinssatz von bis zu -0,84%. Die Programme dienen der langfristigen Finanzierung von Investitionen in kommunale Infrastruktur und dem Bau und der Modernisierung von Schulgebäuden. Nutzt die Verwaltung diese... Weiterlesen


Antrag Sondersitzung Hauptausschuss 8. Februar 21

Antrag Pädagogische Hochschule - Einholung eines unabhängigen Gutachtens

VO/0188/21 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Hauptausschuss der Stadt Wuppertal möge beschließen: Zur Bewertung der Gebäudesubstanz und der Notwendigkeit der bisherigen Asbestsanierung sowie der Kosten für eine Sanierung wird ein unabhängiges Gutachten eingeholt. Die Verwaltung nimmt das Angebot der Wuppertalbewegung e.V. zur... Weiterlesen


Antrag Sondersitzung Hauptausschuss, 8. Februar 21

Antrag Pädagogische Hochschule - Vollständiger Baustopp

VO/0187/21 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Hauptausschuss der Stadt Wuppertal möge beschließen: Alle Arbeiten an den Gebäuden der ehemaligen Pädagogischen Hochschule – einschließlich der Asbestsanierungen – werden umgehend eingestellt. Die Gebäude werden umgehend vor äußeren Einwirkungen jeglicher Art geschützt. Begründung: Der... Weiterlesen


Anfrage zur Sitzung des Schulausschusses, 10.2.2021

Anfrage Lüftungstechnik nach MPI für Schulen

VO/0156/21 Sehr geehrte Frau van der Most, am 18.11. 2020 hat das Gebäudemanagement Wuppertal (GMW) einen Handlungsleitfaden zur Raumlufthygiene in Schulgebäuden, Sporthallen und Kindertagesstätten herausgegeben. Zwei Tage zuvor veröffentlichte die Kommission Innenraumlufthygiene (IRK) am Bundesumweltamt (BUA) die Stellungnahme zum Einsatz... Weiterlesen


Antrag Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit, 9.2.21 und Rat, 1.3.21

Antrag Stadt Wuppertal trägt Verantwortung: Masken für alle Menschen!

VO/0139/21 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Ramette, der Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit und der Rat der Stadt Wuppertal mögen beschließen: 1.) Bezieher*innen von Sozialleistungen bzw. Inhaber*innen des Wuppertal-Passes erhalten kostenlos OP-Masken durch die Stadt. 2.) Zu einem subventionierten Preis... Weiterlesen


Anfrage zur Sitzung des Krisenstabs

Anfrage Corona-Schutzregeln Stadtverwaltung

Hier die Antwort des Krisenstabs Sehr geehrter Herr Dr. Slawig, für die Stadtverwaltung hat der Krisenstab mit Wirkung ab dem 27.10.2020 angepasste Schutzregeln beschlossen, In der kommenden Sitzung des Krisenstabs bitten wir um die schriftliche Beantwortung folgender Fragen: Ist die Einhaltung der Schutzregeln des Krisenstabs für alle... Weiterlesen


Antrag zur Ratssitzung, 7. Dezember 2020

Dringlichkeitsantrag: Übernahme von Coronabedingten Mehrkosten für Tacheles e.V.

VO/1018/20 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen: Die Stadt Wuppertal übernimmt die Kosten in Höhe von 6.000,00 € für die Corona-bedingten Umbauten des Vereins Tacheles e. V. Begründung: Die Unterstützung wird von dem Verein zur Anschaffung von Raumlüftern und zur Einrichtung von... Weiterlesen


Antrag zur Ratssitzung, 7. Dezember 2020

Dringlichkeitsantrag Mehr ÖPNV-Kapazitäten zum Campus Freudenberg

VO/1008/20 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen: Die Verwaltung prüft gemeinsam mit den WSW mobil die Möglichkeit, wie durch Ausweitung der Buskapazitäten auf den Verbindungen zum Campus Freudenberg mehr Kapazitäten bereitgestellt werden können, damit das Impfzentrum für die tägliche Zeit der... Weiterlesen


Antrag zur Ratssitzung, 2. November 2020

Antrag Ehemalige Pädagogische Hochschule - Gutachten und Moratorium

VO/0828/20 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,  der Rat der Stadt möge beschließen: Die Verwaltung beauftragt ein zusätzliches, unabhängiges Gutachten zur Asbest/Schadstoffbelastung der Gebäude der ehemaligen Pädagogischen Hochschule auf der Hardt. Das Gutachten sollte folgende Fragen beantworten: Wie groß sind Umfang und Kosten für die... Weiterlesen