Skip to main content

Anträge/Anfragen


Anfrage zur Ratssitzung, 12. März 2018

Anfrage Anmeldungen durch ASS Bochum bei Kfz-Zulassung Wuppertal

VO/0182/18 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, ab 2005 hat die Bochumer Werbefirma ASS bei der Kraftfahrzeugzulassungsstelle in Wuppertal Fahrzeuge angemeldet. Grundlage war ein Vertrag mit der Wuppertal Marketinggesellschaft (WMG).  Die Wuppertal Marketinggesellschaft zahlte ASS 10 € für jeden Wagen, den diese in Wuppertal anmeldeten. Im... Weiterlesen


Antrag Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit, 21. Februar und Rat, 13. März 2018

Antrag Einheitliche Ermäßigungen

VO/0098/18 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Wessel der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen: Der Rat der Stadt Wuppertal befürwortet eine einheitliche Regelung bei Ermäßigung in allen öffentlichen Einrichtungen der Stadt und ihrer Tochterunternehmen. Wo bisher nicht vorhanden, wird die Ermäßigung auch für... Weiterlesen


Anfrage im Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW, 27. Februar 2018

Anfrage Sauberkeit auf der Hardt

VO/0097/18 Sehr geehrte Frau van der Most, wie viele Träger sozialer Arbeit muss auch die GESA einige ihrer Projekte einstellen, da das Wuppertaler Jobcenter die Maßnahmen für langzeitarbeitslose Menschen nicht mehr im gewohnten Rahmen finanzieren kann. Die Einsparungen des vorläufigen Bundeshaushalts für das Jahr 2018 treffen die Maßnahmenträger... Weiterlesen


Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit, 27. Februar 2018

Anfrage Sicherheit bei Veranstaltungen

VO/0047/18 Sehr geehrte Frau van der Most, am 23. Januar 2018 fand im Saturn in Elberfeld eine Autogrammstunde mit dem Internetstar Mike Singer statt. Im Rahmen dieser Veranstaltung fanden sich ca. 1300 hauptsächlich minderjährige Fans ein. Die Veranstaltung musste laut Presse wegen Überfüllung und großem Gedränge durch das Ordnungsamt/Polizei... Weiterlesen


Anfrage zur Ratssitzung, 18. Dezember 2017

Anfrage Krankenstand bei der Stadtverwaltung

VO/1033/17 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, „Der konsequente Personalabbau nach dem Haushaltssicherungskonzept und dem Haushaltssanierungsplan ist für die Stadt Wuppertal ohne Alternative. Er darf jedoch nicht dazu führen, dass sich die Gesundheitssituation der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verschlechtert und Krankheitsausfälle zunehmen.... Weiterlesen


Antrag zur Ratssitzung, 18. Dezember 2017

Ergänzungsantrag zur Beratung des Haushaltsplans 2018/2019, VO/0808/17 Die Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen „Offene Türen„ weiterhin finanzieren

VO/0992/17   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Frau Warnecke, sehr geehrter Herr Reese, der Jugendhilfeausschuss, der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW und der Rat der Stadt Wuppertal mögen beschließen: Es wird empfohlen, den Beschlussvorschlag um folgenden Text zu ergänzen: Der... Weiterlesen


Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie und Gesundheit, 29. November und des Rates, 18. Dezember 2017

Antrag Einführung einer Bildungskarte zur Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets für Kinder und Jugendliche

VO/0958/17 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Wessel, der Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit und der Rat der Stadt Wuppertal mögen beschließen: Der Rat der Stadt Wuppertal beauftragt die Verwaltung der Jobcenter Wuppertal AöR eine Bildungskarte zur Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets für berechtigte... Weiterlesen


Antrag zu den Sitzungen des Ausschusses für Verkehr, 30.November und Ausschuss für Umwelt, 6. Dezember 2017

Antrag Bericht über das Treffen des Runden Tischs "Zukunftsfähige Mobilität"

VO/0952/17 Sehr geehrte Frau Brücher, sehr geehrter Herr Dittgen, der Ausschuss für Verkehr und der Ausschuss für Umwelt mögen beschließen: Die Verwaltung berichtet dem Ausschuss für Verkehr  und dem Ausschuss für Umwelt über die Diskussion und die Ergebnisse der Auftaktveranstaltung Runder Tisch "Zukunftsfähige Mobilität" und zukünftig über... Weiterlesen


Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie und Gesundheit, 29. November 2017

Anfrage II Obdachlosigkeit in Wuppertal

VO/0931/17 Sehr geehrter Herr Wessel, uns wurde durch eine/n Betroffenen bekannt, dass Obdachlose/Wohnungslose, die aus irgendeinem Grunde noch an einer Adresse gemeldet sind, in städtischen Schlafstätten abgewiesen werden. Wie viele Menschen wurden aus diesem Grund im vergangenen Winter abgewiesen? Bei Nachfrage im zuständigen Dezernat wurde... Weiterlesen


Antrag zur Ratssitzung, 13. November 2017

Antrag Öffentlicher Bericht des RPAs bezüglich des Verkaufs der RWE-Aktien

 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,  der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen: Der Rat der Stadt Wuppertal fordert das Rechnungsprüfungsamt auf, einen Bericht über die Prüfung des Verkaufs der RWE-Aktien zu verfassen, der der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden kann. Begründung: Erfolgt mündlich Mit freundlichen Grüßen Gunhild... Weiterlesen