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Anträge/Anfragen


Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Finanzen, 13. November 2018

Anfrage Kosten für externe Reinigungsfirmen

VO/0839/18 Sehr geehrter Herr Reese, in vielen Städten, so auch in Wuppertal, sind Reinigungsarbeiten aus Kostengründen an Fremdfirmen vergeben worden. In einigen dieser Städte wird aber über Rekommunalisierung dieser Aufgaben nachgedacht. Bitte teilen Sie uns mit, wie hoch die jährlichen Kosten der Stadt bei der jetzigen Vergabe an externe... Weiterlesen


Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung, 7. November 2018

Antrag Schulstandort Wuppertal für Grundschul-Lehrkräfte attraktiver gestalten

VO/0838/18 Sehr geehrte Frau Warnecke, Wuppertal ist eine wachsende Stadt, wie Berichte der Verwaltung aufzeigen. Wuppertal ist aber auch eine Stadt mit vielen Kindern, die in einkommensarmen Familien leben. Dadurch gewinnt die Bildung in KiTa und Schule für diese Kinder höchste Bedeutung. Daher sind alle Fraktionen im Schulausschuss einig, dass... Weiterlesen


Anfrage im Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit, 30. Oktober 2018

Anfrage Situation Wohnungs- und Obachlose in Wuppertal

VO/0827/18 Sehr geehrter Herr Wessel,   wir bitten um Beantwortung folgender Fragen. 1.)    Für Anfang 2018 war ein gemeinsamer Workshop der Wohnungswirtschaft und Mitgliedern der Arbeitsgemeinschaft Psychosoziales und Behinderung geplant. Ziel sollte sein, zu mehr Wohnraum für Menschen mit multiplen Problemen zu kommen sowie die Entwicklung... Weiterlesen


Antrag zur Ratssitzung, 24. September 2018

Ergänzungsantrag zu TOP 8.8.1, VO/0758/18 Fortlaufende Berichterstattung und Information über den Zivilprozess Stadt Wuppertal ./. ASS Athletic Sport Sponsoring GmbH (hier: Mitteilung über die Durchführung der Berufung)

VO/0773/18 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen: Die Rechtsgutachten der Kanzlei Eversheds Sutherland und der Kanzlei Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Luther werden in Gänze der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt. Begründung: Im Bericht über die Durchführung der Berufung vor dem OLG Hamm... Weiterlesen


Antrag zur Ratssitzung, 24. September 2018

Ergänzungsantrag zu TOP 8.8., VO/0759/18, Aufhebung und Vertagung der Beschlüsse zur Entlastung der Organe der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2017

VO/0772/18 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Rat der Stadt Wuppertal möge entscheiden: Die Vorlage VO/0759/18, Aufhebung und Vertagung der Beschlüsse zur Entlastung der Organe der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2017 wird um folgenden Punkt ergänzt: 4. Das Rechtsgutachten der Rechtsanwaltskanzlei Luther... Weiterlesen


Gemeinsamer Antrag Bündnis 90/DIE Grünen und DIE LINKE zur Ratssitzung, 24. September 2018

Resolution Seebrücke

VO/0765/18 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE beantragen, der Rat der Stadt möge folgenden Beschluss fassen: Die Stadt Wuppertal ist fassungslos angesichts des schrecklichen Sterbens vor den Toren Europas. Sie unterstützt das politische Signal der drei Städte Köln, Bonn und Düsseldorf,... Weiterlesen


Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie und Gesundheit, 5.9.2018

Energiesperren und Energiearmut in Wuppertal 2016/17

VO/0696/18 Sehr geehrter Herr Wessel, seit unserer letzten Anfrage zu Stromsperrungen in Wuppertal sind zwei Jahre vergangen, in denen verschiedenen Maßnahmen durch die WSW, das Jobcenter Wuppertal, der sozialen Dienste der Stadt, anderen sozialen Einrichtungen und der Verbraucherzentrale zur Vermeidung von Stromsperren durchgeführt wurden.... Weiterlesen


Antrag zur Ratssitzung, 9.7.2018

Antrag Neufassung Terminverschiebung der Abstimmung zur Durchführung der Bundesgartenschau (BUGA) in Wuppertal

VO/0474/18/1-Neuf.                                                                     Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen: Der Rat der Stadt hat derzeit keine Terminnot bei den möglichen Planungen für eine Bundesgartenschau in Wuppertal. Der daher entstehende Zeitraum wird für die Durchführung... Weiterlesen


Antrag zur Ratssitzung, 9. Juli 2018

Antrag Einsatz der Polizei bei der Nazidemo am 16. Juni 2018

VO/0565/18 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen: Der Rat der Stadt Wuppertal missbilligt den Bescheid aus des Polizeipräsidenten mit dem einer/m Antragsteller*in Auskünfte nach dem Informationsfreiheitsgesetz verwehrt wurden. Er wehrt sich gegen darin die aufgeführte Verunglimpfung der... Weiterlesen


Anfrage zur Ratssitzung, 9. Juli 2018

Anfrage Zusammenarbeit des Jobcenter Wuppertal AöR und der Bit gGmbH

VO/0544/18 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, laut der Website der Bit gGbmH begleitet diese  „Menschen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr in ihrem alten Beruf arbeiten können, auf dem Weg zurück ins Arbeitsleben [….]Gemeinsam mit den gesetzlichen Sozialleistungsträgern und Unternehmen der Wirtschaft arbeiten wir dabei vor allem an... Weiterlesen