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Anträge/Anfragen


Antrag zur Ratssitzung, 8. Juli 2019

Ergänzungsantrag zu VO/0607/19 „Fördermittel der Baukostensteigerung anpassen„

VO/0664/19 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Rat der Stadt möge beschließen: Der Rat der Stadt Wuppertal fordert Bund und Land als Fördergeber für Projektmittel auf, die Projektmittel im Baubereich den kommunalen Baukostensteigerungen von der Zeit des Förderbescheids bis zur Durchführung bzw. zum Abschluss der Baumaßnahmen einzuberechnen... Weiterlesen


Neufassung Amtag zur Ratssitzung, 8. Juli 2019

Antrag „Zahl-was –du willst„-Tag im Zoo

VO/0331/19/2-Neuf. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen: Für den Zoo wird ein „Zahl-was–du willst„-Tag eingeführt und regelmäßig bekannt gemacht. Dieser wird einmal im Jahr durchgeführt. Die sonst üblichen Reduktionen für Familien, Finanzschwache usw. bleiben erhalten. Für weitere öffentliche... Weiterlesen


Antrag zur Ratssitzung, 8. Juli 2019

Antrag Wuppertal gegen alle Formen von Menschenfeindlichkeit - für Demokratie und Toleranz

VO/0650/19 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Wuppertal ist und bleibt eine tolerante und weltoffene Stadt – wir sind stolz darauf, dass hier Menschen unterschiedlicher Herkunft, Nationalitäten und Kulturkreise friedlich und in gegenseitigem Respekt zusammenleben. Der Rat der Stadt bekräftigt seine bereits in der Vergangenheit durch... Weiterlesen


Gemeinsamer Antrag LINKE und SPD zur Ratssitzung, 8. Juli 2019

Antrag Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN International Campaign to Abolish Nuclear Weapons)

VO/0355/19/1-Neuf. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Stadt Wuppertal schließt sich dem nachstehenden ICAN-Städteappell an und unterzeichnet diesen: „Die Stadt Wuppertal ist zutiefst besorgt über die immense Bedrohung, die Atomwaffen für Städte und Gemeinden auf der ganzen Welt darstellt. Wir sind fest überzeugt, dass unsere Einwohner und... Weiterlesen


Anfrage zur Ratssitzung, 8. Juli 2019

Anfrage Wohn- und Obdachlosigkeit in Zusammenhang mit SGB II

VO/0566719 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in Zeiten eines immer angespannteren Wohnungsmarktes werden Wohnungsnotfälle, vor allem in Großstädten und Ballungsgebieten ein zunehmendes Problem. Dies umfasst Wohnungs- und Obdachlosigkeit sowie in unhaltbaren Wohnsituationen Lebende und unmittelbar vom Verlust der eigenen Wohnung Bedrohte.... Weiterlesen


Anfrage zur Ratssitzung, 8. Juli 2019

Anfrage III zur Zusammenarbeit des Jobcenter AöR und der bit gGmbH

VO/0565/19 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktion DIE LINKE hat am 21.06.2018 zur Zusammenarbeit des Jobcenter Wuppertal AöR mit der bit gGmbH eine Anfrage gestellt.  Der Auslöser der Anfrage waren unzulässige und amtsanmaßende Meldeaufforderungen durch die bit gGmbH, für die das Jobcenter AöR die organisatorische und fachliche... Weiterlesen


Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung, 14. Mai 2019

Antrag Anonyme Spurensicherung: Finanzierung dauerhaft gewährleisten

VO/0446/19   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Frau Böth, Nach langer Zeit ist es den Frauennetzwerken in Wuppertal gelungen, medizinische Einrichtungen zu finden, die eine anonyme Spurensicherung nach Sexualdelikten durchführen. Unter Federführung der FrauenBeratung + Selbsthilfe e.V. wurde in Wuppertal ein Projekt der... Weiterlesen


Anffrage zur Ratssitzung, 20. Mai 1019

Anfrage Anzeige der WMG in WR und WZ

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Aufgabe der Wuppertal Marketing GmbH (WMG) ist, das Image Wuppertals zu verbessern und den Tourismus nach Wuppertal zu steigern. In der Wuppertaler Rundschau  und in der Westdeutschen Zeitung von Samstag, dem 4.5. 2019, erschienen ganzseitige Anzeigen der Wuppertal Marketing Gesellschaft, mit der sie bei... Weiterlesen


Antrag zur Sitzung des Rates 20.5.2019

Antrag „Zahl-was –du willst“-Tag im Zoo

VO/0331/19/1-Neuf. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen: Für den Zoo wird ein vierteljährlicher „Zahl-was-du-willst“-Tag eingeführt und regelmäßig bekannt gemacht. Die sonst üblichen Reduktionen für Familien, Finanzschwache usw. bleiben erhalten. Für weitere öffentliche Einrichtungen wird ein... Weiterlesen


anfrage zur Ratssitzung, 20. Mai 2019

Anfrage Bürgerbudget 2017

VO/0413/19 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, 2017 stellte die Stadt Wuppertal 100000 Euro für Ideen aus der Bürgerschaft zur Verfügung. Aus Drittmitteln wurde der Betrag auf 150000 Euro erhöht Nach einer mehrmonatigen Projektphase der Bürgerbeteiligung wurden aus 266 Projektideen fünf Gewinnerprojekte in den Haushalt 2018/19 aufgenommen. Für... Weiterlesen