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Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie und Gesundheit, 29. November und des Rates, 18. Dezember 2017

Antrag Einführung einer Bildungskarte zur Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets für Kinder und Jugendliche

VO/0958/17 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Wessel, der Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit und der Rat der Stadt Wuppertal mögen beschließen: Der Rat der Stadt Wuppertal beauftragt die Verwaltung der Jobcenter Wuppertal AöR eine Bildungskarte zur Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets für berechtigte... Weiterlesen


Antrag zu den Sitzungen des Ausschusses für Verkehr, 30.November und Ausschuss für Umwelt, 6. Dezember 2017

Antrag Bericht über das Treffen des Runden Tischs "Zukunftsfähige Mobilität"

VO/0952/17 Sehr geehrte Frau Brücher, sehr geehrter Herr Dittgen, der Ausschuss für Verkehr und der Ausschuss für Umwelt mögen beschließen: Die Verwaltung berichtet dem Ausschuss für Verkehr  und dem Ausschuss für Umwelt über die Diskussion und die Ergebnisse der Auftaktveranstaltung Runder Tisch "Zukunftsfähige Mobilität" und zukünftig über... Weiterlesen


Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie und Gesundheit, 29. November 2017

Anfrage II Obdachlosigkeit in Wuppertal

VO/0931/17 Sehr geehrter Herr Wessel, uns wurde durch eine/n Betroffenen bekannt, dass Obdachlose/Wohnungslose, die aus irgendeinem Grunde noch an einer Adresse gemeldet sind, in städtischen Schlafstätten abgewiesen werden. Wie viele Menschen wurden aus diesem Grund im vergangenen Winter abgewiesen? Bei Nachfrage im zuständigen Dezernat wurde... Weiterlesen


Antrag zur Ratssitzung, 13. November 2017

Antrag Öffentlicher Bericht des RPAs bezüglich des Verkaufs der RWE-Aktien

 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,  der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen: Der Rat der Stadt Wuppertal fordert das Rechnungsprüfungsamt auf, einen Bericht über die Prüfung des Verkaufs der RWE-Aktien zu verfassen, der der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden kann. Begründung: Erfolgt mündlich Mit freundlichen Grüßen Gunhild... Weiterlesen


Antrag zur Sitzungs des Ausschusses für Kultur, 6. Dezember 2017

Antrag Sachstandsbericht Immanuelskirche

VO/0869/17  Sehr geehrter Herr Köster, der Ausschuss für Kultur möge beschließen: Der Ausschuss für Kultur erbittet zur kommenden Sitzung am 28.2.2018 einen Bericht über die Perspektiven für den Erhalt und Betrieb der Immanuels-Kirche. Dazu wird auch ein/e Vertreter*in des Trägervereins Immanuelskirche e.V. gebeten, den Sachstand aus Sicht... Weiterlesen


Anfrage zur Ratssitzung, 13. November 2017

Anfrage II Geschäft von Wuppertal Marketing Gesellschaft und ASS Bochum

VO/0868/17 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, aus den Antworten unserer Anfrage Geschäft von Wuppertal Marketing Gesellschaft und ASS Bochum vom 14. August 2017 und der Beantwortung unseren mündlichen Zusatzfragen ergeben sich weitere Fragen. Im Anschreiben von Dr. Slawig an die städtischen Vertreter*innen im Aufsichtsrat der WMG zur AR... Weiterlesen


Antrag zur Ratssitzung, 13. November 2017

Antrag Koordinator*in Engels-Jahr

VO/0854/17 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen: Der Oberbürgermeister stellt in der Dezember-Ratssitzung die Person/en vor, die von städtischer Seite mit der Vorbereitung und Gestaltung des Engels-Jahres beauftragt ist/sind. Begründung: 2020 jährt sich der Geburtstag von Friedrich Engels zum... Weiterlesen


Anfrage zur Ratssitzung, 13. November 2017

Anfrage Adressweitergabe und Widerspruch

VO/0833/17 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, viele Bürger*innen wundern sich, dass sie Werbung erhalten und/oder zielgerichtete sog. Informationsschreiben. Das verärgert z.B. bei Werbung für private Alten- und Pflegeheime, die Menschen über 65 Jahren offenbar zielgerichtet erhalten. Nach dem Bundesmeldegesetz darf das Einwohnermeldeamt... Weiterlesen


Anfrage zur Ratssitzung, 13. November 2017

Anfrage Folgekosten Döppersberg-Umbau

VO/0831/17 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Presse wurde in den letzten Wochen über die zu erwartenden Reinigungskosten für den neuen Döppersberg berichtet. Unter anderem wurde mitgeteilt, dass ein Reinigungskonzept und belastbare Zahlen erarbeitet würden. In diesem Zusammenhang bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen Wie... Weiterlesen


Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie und Gesundheit, 11. Oktober 2017

Anfrage Inanspruchnahme von Leistungen des BuT nach § 28ff SGB II

VO/0791/17 Sehr geehrter Herr Wessel, Leistungen nach § 28 SGB II bedürfen der Antragstellung.  §4 Abs. 2 SGB II fordert die Kommunen auf, eine möglichst hohe Inanspruchnahme zu erreichen und mit einer Vielzahl örtlicher Akteure zusammenzuarbeiten und die Eltern entsprechend zu unterstützen. Wie wird dieser Anspruch des SGB II in Wuppertal... Weiterlesen