Skip to main content

Anträge/Anfragen


Anfrage zur Ratssitzung, 7. Mai 2018

Anfrage Kosten der Unterkunft

VO/0355/18 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Jobcenter sind verpflichtet, die angemessenen Unterkunftskosten im SGB II durch »bereite Quellen« zu ermitteln. Bereite Quellen können sog. „schlüssige Konzepte“ sein, aber auch qualifizierte, wie fortgeschrieben Mietspiegel (BSG v. 19.10.2010 - B 14 AS 50/10 R). Diese bereiten Quellen müssen... Weiterlesen


Anfrage zur Ratssitzung, 7. Mai 2018

Anfrage Direkte und indirekte Kosten der Kfz-Zulassung

VO/0354/18 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bedanken uns für die Beantwortung unserer Zusatzfragen aus der Ratssitzung vom 12. März 2018 zur Vorlage VO/0182/18, Anmeldungen durch ASS Bochum bei der Kfz-Zulassung Wuppertal. Aus der Beantwortung der dritten Frage zu Einnahmen durch Verwaltungsgebühren bei der Zulassung von Kraftfahrzeugen... Weiterlesen


Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie und Gesundheit, 18. April 2018

Anfrage Lots*innen im Jobcenter

VO/0289/18 Sehr geehrter Herr Wessel, der Integrationsminister NRW, Hr. Dr. Joachim Stamp, lobte bei der Eröffnung des „Hauses der Integration“ am 09.03.18 das Engagement unserer Stadt. Er verwies auf das vorbildliche Engagement der Zivilgesellschaft und der Wirtschaft, geflüchteten Menschen ganz konkret Hilfestellungen bei der Orientierung,... Weiterlesen


Antrag zur Ratssitzung, 12. März 2018

Antrag Wirtschaftlichkeitsberechnungen zum Geschäft ASS-WMG

VO/0214/18 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen: Der Rat der Stadt Wuppertal fordert die Verwaltung auf, die Wirtschaftlichkeitsberechnungen der Kraftfahrzeugzulassungsstelle über die Geschäfte zwischen der Bochumer Werbefirma ASS und der Wuppertal Marketing Gesellschaft (WMG) öffentlich zugänglich... Weiterlesen


Anfrage zur Ratssitzung, 12. März 2018

Anfrage Anmeldungen durch ASS Bochum bei Kfz-Zulassung Wuppertal

VO/0182/18 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, ab 2005 hat die Bochumer Werbefirma ASS bei der Kraftfahrzeugzulassungsstelle in Wuppertal Fahrzeuge angemeldet. Grundlage war ein Vertrag mit der Wuppertal Marketinggesellschaft (WMG).  Die Wuppertal Marketinggesellschaft zahlte ASS 10 € für jeden Wagen, den diese in Wuppertal anmeldeten. Im... Weiterlesen


Antrag Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit, 21. Februar und Rat, 13. März 2018

Antrag Einheitliche Ermäßigungen

VO/0098/18 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Wessel der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen: Der Rat der Stadt Wuppertal befürwortet eine einheitliche Regelung bei Ermäßigung in allen öffentlichen Einrichtungen der Stadt und ihrer Tochterunternehmen. Wo bisher nicht vorhanden, wird die Ermäßigung auch für... Weiterlesen


Anfrage im Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW, 27. Februar 2018

Anfrage Sauberkeit auf der Hardt

VO/0097/18 Sehr geehrte Frau van der Most, wie viele Träger sozialer Arbeit muss auch die GESA einige ihrer Projekte einstellen, da das Wuppertaler Jobcenter die Maßnahmen für langzeitarbeitslose Menschen nicht mehr im gewohnten Rahmen finanzieren kann. Die Einsparungen des vorläufigen Bundeshaushalts für das Jahr 2018 treffen die Maßnahmenträger... Weiterlesen


Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit, 27. Februar 2018

Anfrage Sicherheit bei Veranstaltungen

VO/0047/18 Sehr geehrte Frau van der Most, am 23. Januar 2018 fand im Saturn in Elberfeld eine Autogrammstunde mit dem Internetstar Mike Singer statt. Im Rahmen dieser Veranstaltung fanden sich ca. 1300 hauptsächlich minderjährige Fans ein. Die Veranstaltung musste laut Presse wegen Überfüllung und großem Gedränge durch das Ordnungsamt/Polizei... Weiterlesen


Anfrage zur Ratssitzung, 18. Dezember 2017

Anfrage Krankenstand bei der Stadtverwaltung

VO/1033/17 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, „Der konsequente Personalabbau nach dem Haushaltssicherungskonzept und dem Haushaltssanierungsplan ist für die Stadt Wuppertal ohne Alternative. Er darf jedoch nicht dazu führen, dass sich die Gesundheitssituation der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verschlechtert und Krankheitsausfälle zunehmen.... Weiterlesen


Antrag zur Ratssitzung, 18. Dezember 2017

Ergänzungsantrag zur Beratung des Haushaltsplans 2018/2019, VO/0808/17 Die Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen „Offene Türen„ weiterhin finanzieren

VO/0992/17   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Frau Warnecke, sehr geehrter Herr Reese, der Jugendhilfeausschuss, der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW und der Rat der Stadt Wuppertal mögen beschließen: Es wird empfohlen, den Beschlussvorschlag um folgenden Text zu ergänzen: Der... Weiterlesen