Anträge/Anfragen
Antrag Stadt Wuppertal trägt Verantwortung: Masken für alle Menschen!
VO/0139/21 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Ramette, der Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit und der Rat der Stadt Wuppertal mögen beschließen: 1.) Bezieher*innen von Sozialleistungen bzw. Inhaber*innen des Wuppertal-Passes erhalten kostenlos OP-Masken durch die Stadt. 2.) Zu einem subventionierten Preis... Weiterlesen
Dringlichkeitsantrag: Übernahme von Coronabedingten Mehrkosten für Tacheles e.V.
VO/1018/20 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen: Die Stadt Wuppertal übernimmt die Kosten in Höhe von 6.000,00 € für die Corona-bedingten Umbauten des Vereins Tacheles e. V. Begründung: Die Unterstützung wird von dem Verein zur Anschaffung von Raumlüftern und zur Einrichtung von... Weiterlesen
Dringlichkeitsantrag Mehr ÖPNV-Kapazitäten zum Campus Freudenberg
VO/1008/20 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen: Die Verwaltung prüft gemeinsam mit den WSW mobil die Möglichkeit, wie durch Ausweitung der Buskapazitäten auf den Verbindungen zum Campus Freudenberg mehr Kapazitäten bereitgestellt werden können, damit das Impfzentrum für die tägliche Zeit der... Weiterlesen
Antrag Ehemalige Pädagogische Hochschule - Gutachten und Moratorium
VO/0828/20 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Rat der Stadt möge beschließen: Die Verwaltung beauftragt ein zusätzliches, unabhängiges Gutachten zur Asbest/Schadstoffbelastung der Gebäude der ehemaligen Pädagogischen Hochschule auf der Hardt. Das Gutachten sollte folgende Fragen beantworten: Wie groß sind Umfang und Kosten für die... Weiterlesen
Quarantäne von Erstkontakten und deren direkten Familien- und Haushaltsmitglieder
Die Fragen der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sitzung des Krisenstabs der Stadt Wuppertal am 19. Oktober wurden wie folgt beantwortet: Es treten vermehrt Meldungen/Aussagen von Eltern auf, dass Schüler*innen mit Kontakt zu positiv getestetem Mitschüler*innen bzw. Lehrer*innen in Quarantäne müssen, jedoch die Eltern bzw. Haushaltsmitglieder weiterhin... Weiterlesen
Anfrage Gutachten Natursandsteinmauer Döppersberg
VO/0569/20 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, da in der Sitzung der Planungs- und Baubegleitkommission einige Fragen nicht abschließend geklärt werden konnten, bitten wir um die Beantwortung der folgenden Fragen: Laut vorgelegtem Gutachten besteht „Gefahr für Leib und Leben“, da „permanent“ Bruchstücke herunterfallen. Wer trägt die politische... Weiterlesen
Antrag Freie Kulturszene konkret unterstützen
VO/0567/20 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Rat der Stadt möge beschließen: Die Verwaltung organisiert einen Ratschlag, an dem Veranstalter*innen, Betreiber*innen von kulturellen Orten und Kunstproduzierenden beteiligt sind, um gemeinsam mit den Verantwortlichen in der Verwaltung über die notwendigen Schritte zur Erhaltung des... Weiterlesen
Resolution: Corona-Schutzschirm für Kommunen
VO/0352/20 Wegen Corona erst recht: Schutzschirm für die Kommunen aufspannen! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen: Der Rat der Stadt Wuppertal appelliert an die Bundesregierung und die Landesregierung, einen ‚Corona-Schutzschirm‘ für die kommunalen Gebietskörperschaften auf den Weg zu bringen.... Weiterlesen
Kleine Anfrage Voraussetzungen zur Wiedereröffnung der Wuppertaler Schulen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, angesichts der Debatten um eine Wiedereröffnung der Wuppertaler Schulen gibt es bei Eltern und Schüler*innen eine starke Verunsicherung, ob unter den gegebenen Umständen hinreichender Infektionsschutz gewährleistet werden kann. Wegen der Dringlichkeit bitten wir darum, die Fragen so zeitnah wie möglich und... Weiterlesen
Antrag Aufnahme unbegleiteter minderjähriger Geflüchteter
VO/0219/20 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr van Bebber, der Integrationsrat, der Hauptausschuss und der Rat der Stadt Wuppertal mögen beschließen: Die Stadt Wuppertal erklärt sich bereit, unbegleitete minderjährige Geflüchtete aus den Lagern auf den griechischen Inseln aufzunehmen. Begründung: Schon viel zu lange... Weiterlesen