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Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Wuppertal

Ratsfraktion DIE LINKE

Zahlte Jobcenter jahrelang zu wenig an Unterkunftskosten?

Rainer Wiesen

Mit einer umfangreichen Anfrage möchte die LINKE im Rat eine nachträgliche Bewertung der vom Jobcenter viel zu gering gezahlten Kosten der Unterkunft im SGB II/SGB XII abfragen. Die Jobcenter sind verpflichtet, die angemessenen Unterkunftskosten im SGB II durch »bereite Quellen« wie qualifizierte und fortgeschriebene Mietspielgel zu ermitteln, so... Weiterlesen


Ratsfraktion DIE LINKE

Widerstände aus dem Weg geräumt: Der lange Weg zur Transparenz

Rainer Wiesen

Der Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE, VO/0214/18, Wirtschaftlichkeitsberechnungen zum Geschäft ASS Bochum und Wuppertal Marketing Gesellschaft, wurde vom Rat in den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen. Gerd-Peter Zielezinski, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE: „Seit das dubiose Geschäft der StadtWuppertal mit der Bochumer Werbefirma ruchbar wurde,... Weiterlesen

Neues aus der Fraktion

Der Rat der Stadt und das ASS-Geschäft

Seit „Unregelmäßigkeiten“ im Geschäft der Wuppertal Marketing Gesellschaft mit der Bochumer Werbefirma ASS öffentlich wurden, bemüht sich DIE LINKE im Rat um Aufklärung. Trotz staatsanwaltschaftlicher Ermittlungen und laufender Gerichtsverfahren ist bis heute noch nicht umfassend geklärt, ob der Kfz-Zulassungsstelle und damit der Stadt und damit... Weiterlesen

Anfragen/Anträge der Ratsfraktion DIE LINKE

Anfrage zur Ratssitzung, 7. Mai 2018

Anfrage Direkte und indirekte Kosten der Kfz-Zulassung

VO/0354/18 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bedanken uns für die Beantwortung unserer Zusatzfragen aus der Ratssitzung vom 12. März 2018 zur Vorlage VO/0182/18, Anmeldungen durch ASS Bochum bei der Kfz-Zulassung Wuppertal. Aus der Beantwortung der dritten Frage zu Einnahmen durch Verwaltungsgebühren bei der Zulassung von Kraftfahrzeugen... Weiterlesen


Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie und Gesundheit, 18. April 2018

Anfrage Lots*innen im Jobcenter

VO/0289/18 Sehr geehrter Herr Wessel, der Integrationsminister NRW, Hr. Dr. Joachim Stamp, lobte bei der Eröffnung des „Hauses der Integration“ am 09.03.18 das Engagement unserer Stadt. Er verwies auf das vorbildliche Engagement der Zivilgesellschaft und der Wirtschaft, geflüchteten Menschen ganz konkret Hilfestellungen bei der Orientierung,... Weiterlesen


Anträge und Anfragen der Ratsfraktion DIE LINKE

Die Anträge und Anfragen der Ratsfraktion DIE LINKE sind hier zu finden!

Die neueste Ausgabe unserer Zeitung:

DIE LINKE im Rat 

Download der aktuellen Ausgabe als pdf-Datei:

Zur aktuellen Ausgabe Nr. 41

aus dem Inhalt:

Seite 1
Armutskonferenz - So geht es nicht
LINKS wirkt! Finanzierung der Offenen Jugendarbeit gesichert
DIE LINKE im Rat – Für eine gerechte Teilhabe durch Bildungskarte

Seite 2
Viele Kinder – wenig Schulen
Immer wieder Sonntags …

Seite 3
5,7 Dezernenten – Dafür hat die Stadt Geld!
Der Rat der Stadt und das ASS-Geschäft
„Die Mauer muss weg!“ Protestruf gegen die verbaute Zukunft am Döppersberg
WSW – Millionengrab Wilhelmshaven

Politikwechsel im Tal - Wir alle sind Wuppertal

Kommunalwahlprogramm 2014

Die 12 Punkte des Kommunalwahlprogramms bilden die Grundlage der politischen Arbeit der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Wuppertal.

Kontaktadresse:

Ratsfraktion der offenen Liste

DIE LINKE Wuppertal

Johannes-Rau-Platz 1,

Zi. A-312

42275 Wuppertal
fon/fax:

(49) 0202 563 6677
e-mail:

ratsfraktion@dielinke-wuppertal.de

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