Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen
Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Wuppertal

Ratsfraktion DIE LINKE

Für ein Sozialticket, das seinen Namen verdient

Rainer Wiesen

Ab 1. Januar 2019 wird es in Paderborn ein Sozialticket geben, dass seinen Namen verdient. Das sollte auch im VRR möglich sein. Aber im Gegensatz zu Paderborn will der VRR die Preise für das „Sozialticket“ erhöhen. Die Ratsfraktion DIE LINKE unterstützt die Forderung des in Wuppertal gegründeten Bündnisses "Sozialticket NRW" an die Landesregierung... Weiterlesen


Ratsfraktion DIE LINKE

DIE LINKE gegen den Bau eines Radhauses zu Hartz-IV-Bedingungen

Die SPD kann von alten Gewohnheiten offenbar nur schwer lassen. Wiedermal als Tischvorlage wollte die SPD in der Döppersberg-Kommission die alte GroKo-Idee eines Fahrrad-Parkhauses retten. DIE LINKE hatte bereits den Dauerbetrieb eines solchen Radhauses mit sogenannten Kräften des zweiten Arbeitsmarktes abgelehnt. Der Neubau sollte nun auch noch... Weiterlesen

Neues aus der Fraktion

Döppersberg, City Plaza, Rana Plaza – alles Primark

Rainer Wiesen
Portrait Bernhard Sander, stellvertretender Fraktionsvorsitzender DIE LINKE, Wuppertal

Fragen an Bernhard Sander, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Rat, zum WZ-Interview (5.11.2016) mit Primark Deutschland-Chef, Wolfgang Krogmann. Frage: SPD und CDU haben zusammen mit ihren Unterstützerfraktionen die Standortverschiebung des wuchtigen Kubus vehement verteidigt. Jetzt heißt es aus dem Mund des Betreibers... Weiterlesen

Anfragen/Anträge der Ratsfraktion DIE LINKE

Antrag zur Ratssitzung, 25. Februar 2019

Resolution Abschaffung der Stichwahl bei den Bürgermeisterwahlen wäre undemokratisch

VO/0121/19 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Rat der Stadt Wuppertal möge entscheiden: Der Rat der Stadt Wuppertal fordert die Landesregierung NRW auf, von der geplanten Abschaffung der Stichwahl bei den Bürgermeisterwahlen Abstand zu nehmen. Zur nächsten Kommunalwahl plant die CDU-Fraktion im Landtag NRW bei den Wahlen der... Weiterlesen


Antrag zur Ratssitzung, 25. Februar 2019

Antrag Wahlrecht für Alle jetzt!

VO/0120/19 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen: Der Rat der Stadt Wuppertal fordert die Wuppertaler Bundestagsabgeordneten Helge Lindh, Manfred Todtenhausen und Jürgen Hardt auf, umgehend das Wahlrecht für alle gemäß UN-Behindertenrechtskonvention umzusetzen, das bisher Tausenden von Menschen mit... Weiterlesen


Antrag zur Ratssitzung, 25. Februar 2019

Antrag Arbeitsprozess Binder: Rücknahme der Revision durch die Stadt

VO/0119/19 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen: Die Stadt Wuppertal zieht ihren Antrag auf Revision des Arbeitsgerichtsurteils in der Angelegenheit zurück. Sollte die Tanztheater GmbH die dazu berechtigte Streitpartei sein, bittet der Stadtrat die Vertreter*innen des Rates in den Aufsichtsgremien... Weiterlesen


Antrag zur Ratssitzung, 25. Februar 2019

Antrag Wohnraumbedarf Alleinerziehender

VO/0118/19 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen: Der Rat fordert die in den Verwaltungsrat des Jobcenters entsandten Mitglieder auf, sich für folgende Regelung einzusetzen: Das Jobcenter Wuppertal AöR erkennt bei Alleinerziehenden mit einem Kind den Bedarf an einer 3-Zi-Wohnung an. Begründung: Bis... Weiterlesen


Antrag zu den Sitzungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen, 14. Februar und des Rates, 25. Februar 2019

Antrag Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 1220V - FOC/Kleeblatt

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Müller, der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen, der Hauptausschuss und Rat der Stadt Wuppertal mögen beschließen: Der Rat der Stadt hebt den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 1220V – FOC/Kleeblatt auf. Begründung: Seit der Rat den vorhabenbezogenen Bebauungsplan... Weiterlesen


Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Kultur, 13. Februar 2019

Anfrage Tanztheater Wuppertal

VO/0089/19 Sehr geehrter Herr Köster, im Zusammenhang mit der Kündigung von Frau Binder als Intendantin des Tanztheaters Wuppertal, bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Wie hoch waren die Kosten, die durch die Beschäftigung von Herrn Bieger entstanden sind? 2. Ist Herr Hesse noch weiter für das Tanztheater unentgeltlich tätig?... Weiterlesen


Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung, 13. Februar 2019

Anfrage Inanspruchnahme Inklusionspauschale

VO/0088/19 Sehr geehrte Frau Warnecke, seit 2010 unterstützt der LVR mit einer Inklusionspauschale (kurz: LVR-IP) Schulträger im Rheinland dabei, Kindern und Jugendlichen mit sonderpädagogischem Unterstützungsbedarf den Besuch einer allgemeinen Schule zu ermöglichen. Mit freiwilligen Mitteln wird die Finanzierung von baulichen und sächlichen... Weiterlesen


Antrag zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses, 5. Februar 2019

Antrag Personalwerbemaßnahmen Erzieher*innen

VO/0061/19 Sehr geehrte Frau Warnecke, der Jugendhilfeausschuss möge beschließen: In der nächsten Sitzung des JHA möge die Verwaltung einen Bericht vorlegen, mit welchen Mitteln sie den Kita-Standort Wuppertal und die Arbeitsbedingungen für Erzieherinnen und Erziehern in den städtischen Kitas so attraktiv zu gestalten gedenkt, dass sich... Weiterlesen


Antrag zu den Sitzungen des Ausschusses für Umwelt, 12. Februar und des Rates 25. Februar 2019

Antrag Neueinführung einer Baumschutzsatzung

VO/048/2019 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Frau Brücher, der Umweltausschuss, der Hauptausschuss und der Rat der Stadt Wuppertal mögen beschließen: Die Stadt Wuppertal führt eine neue Baumschutzsatzung ein. Ziel der Satzung ist zum einen, die Lebensqualität im innerstädtischen Raum zu erhalten bzw. zu steigern. Als... Weiterlesen


Antrag zu den Sitzungen des Beirats der Menschen mit Behinderung, 23. Januar 19 und Ausschuss für Soziales, Famile und Gesundheit, 6.2.19

Antrag Schwer-in-Ordnung-Ausweis: Kostenfreie Bereitstellung von Hüllen für den Schwerbehindertenausweis durch die Stadt Wuppertal

VO/0011/19 Sehr geehrter Herr Engels, sehr geehrter Herr Wessel, der Beirat der Menschen mit Behinderung und der Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit möge entscheiden: Die Stadt Wuppertal stellt Hüllen für den Schwerbehindertenausweis mit der Aufschrift „Schwer-in-Ordnung-Ausweis“ in ausreichender Stückzahl zur Verfügung. Sie werden... Weiterlesen


Gemeinsamer Antrag CDU,SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, WfW zur Ratssitzung, 17. Dezember 2018

Resolution zur Entwicklung im Bereich der Bayer AG am Standort Wuppertal

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, die Linke und WfW beantragen, der Rat der Stadt möge in seiner nächsten Sitzung am 17. Dezember 2018 die folgende Resolu - tion beschließen: · Nachdem auf der Betriebsversammlung der Bayer AG am 6. Dezember 2018 bekannt wurde, dass nunmehr insgesamt 750... Weiterlesen


Antrag zur Ratssitzung, 17. Dezember 2018

Änderungsantrag zu Drucks.-Nr. VO/0799/18

Richtlinien über die Genehmigung von Tagespflege und die Festsetzung der Höhe der Geldleistung für Tagespflegepersonen nach § 23 Abs. 2 SGB VIII, Anlage 01 Weiterlesen


Antrag zur Sondersitzung des Ausschusses für Schule und Bildung, 13. Dezember 2018

Ergänzungsantrag zu VO/1116/18 Schulversuch Talentschule

VO/1119/18 Sehr geehrte Frau Warnecke, der Schulausschuss als Vertretung des Rats der Stadt Wuppertal und damit des Schulträgers möge in Ergänzung der Verwaltungsvorlage beschließen: Der Schulträger begrüßt die Bewerbung der Gesamtschule Else-Lasker-Schüler für den Schulversuch Talentschulen des Landes NRW. Der Schulversuch Talentschulen hebt in... Weiterlesen


Antrag zur Ratssitzung, 17. Dezember 2018

Antrag "Rechte des Schulausschusses nicht beschneiden"

VO/1113/18 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Schulausschusssitzung am Mittwoch, 5.12.18, informierte die Verwaltung unter dem TOP „Berichte der Verwaltung“ darüber, dass es drei Schulen gäbe, die sich am Schulversuch „Talentschulen“ des Schulministeriums beteiligen wollten. In der Ausschreibung des Ministeriums heißt es dazu, dass ... Weiterlesen


Antrag zur Ratssitzung, 17. Dezember 2018

Änderungsantrag zu VO/1071/18 Kein Kind ohne Schulmittagessen

VO/1106/18 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen: Der bisher verbleibende Eigenanteil der Erziehungsberechtigten von Schülerinnen und Schülern, die bei der Finanzierung des Schulmittagessens auf Transferleistungen angewiesen sind, wird nach Abzug der Mittel aus den... Weiterlesen


Antrag zur Ratssitzung, 17. Dezember 2018

Antrag Erhalt gesunder Bäume bei Planungen festschreiben

VO/0188/18 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen: Der Rat der Stadt Wuppertal schreibt den Erhalt gesunder Bäume bei geplanten Bebauungsmaßnahmen vor. Der Erhalt der Bäume wird in den Ausschreibungen für Bauprojekte festgeschrieben. Sollte es Planungen geben, die dieses nicht zulassen, so sind die... Weiterlesen


Anfrage zur Ratssitzung 19. November 2018

Anfrage Zusammenarbeit Jobcenter Wuppertal mit Bit gGmbH II

VO/0919/18 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, vielen Dank für die ausführliche Beantwortung unserer Anfrage zur Zusammenarbeit der Jobcenter Wuppertal AöR und der bit gGmbH. Bei der Bearbeitung der Antwort haben sich folgende Zusatzfragen ergeben. In Beantwortung der Frage 1.  schreiben Sie, dass „Die Zusammenarbeit und die Details im... Weiterlesen


Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Finanzen, 13. November 2018

Anfrage Kosten für externe Reinigungsfirmen

VO/0839/18 Sehr geehrter Herr Reese, in vielen Städten, so auch in Wuppertal, sind Reinigungsarbeiten aus Kostengründen an Fremdfirmen vergeben worden. In einigen dieser Städte wird aber über Rekommunalisierung dieser Aufgaben nachgedacht. Bitte teilen Sie uns mit, wie hoch die jährlichen Kosten der Stadt bei der jetzigen Vergabe an externe... Weiterlesen


Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung, 7. November 2018

Antrag Schulstandort Wuppertal für Grundschul-Lehrkräfte attraktiver gestalten

VO/0838/18 Sehr geehrte Frau Warnecke, Wuppertal ist eine wachsende Stadt, wie Berichte der Verwaltung aufzeigen. Wuppertal ist aber auch eine Stadt mit vielen Kindern, die in einkommensarmen Familien leben. Dadurch gewinnt die Bildung in KiTa und Schule für diese Kinder höchste Bedeutung. Daher sind alle Fraktionen im Schulausschuss einig, dass... Weiterlesen


Anfrage im Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit, 30. Oktober 2018

Anfrage Situation Wohnungs- und Obachlose in Wuppertal

VO/0827/18 Sehr geehrter Herr Wessel,   wir bitten um Beantwortung folgender Fragen. 1.)    Für Anfang 2018 war ein gemeinsamer Workshop der Wohnungswirtschaft und Mitgliedern der Arbeitsgemeinschaft Psychosoziales und Behinderung geplant. Ziel sollte sein, zu mehr Wohnraum für Menschen mit multiplen Problemen zu kommen sowie die Entwicklung... Weiterlesen


Anträge und Anfragen der Ratsfraktion DIE LINKE

Die Anträge und Anfragen der Ratsfraktion DIE LINKE sind hier zu finden!

Die neueste Ausgabe unserer Zeitung:

DIE LINKE im Rat 

Download der aktuellen Ausgabe als pdf-Datei:

Zur aktuellen Ausgabe Nr. 42

aus dem Inhalt:

Seite 1

Wuppertal hat's ja - Döpps bleibt trotzdem Stückwerk

Ja zum Café Cosa – Humane Drogenpolitik fortsetzen!

Seite 2

Forensik Wuppertal
Der Ausbau der L 419 – eine Billiglösung?
Wuppertal ein sicherer Hafen?

Seite 3
Gesetzeswidriges Geschäft der Wuppertal Marketing Gesellschaft mit ASS Bochum
DIE LINKE wirkt, während die BV Oberbarmen schläft!
JOBCENTER Wuppertal:
Gerichtsurteile PC/Laptop
Wohnungen
Zusammenarbeit mit Bit gGmbH

Seite 4
Tanztheater Wuppertal–Keine Einigung in Güte
7. Gesamtschule – auch ein Erfolg der LINKEN

Politikwechsel im Tal - Wir alle sind Wuppertal

Kommunalwahlprogramm 2014

Die 12 Punkte des Kommunalwahlprogramms bilden die Grundlage der politischen Arbeit der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Wuppertal.

Kontaktadresse:

Ratsfraktion der offenen Liste

DIE LINKE Wuppertal

Johannes-Rau-Platz 1,

Zi. A-312

42275 Wuppertal
fon/fax:

(49) 0202 563 6677
e-mail:

ratsfraktion@dielinke-wuppertal.de

Bürozeiten

Mo. 10:00 – 16:00 Uhr

Di. – Fr. 10:00 – 13:00 Uhr