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Jürgem Köster

Stellungnahme zur geplanten Teststrecke "Autonomes Fahren"

BV-Sitzung am 19.5. – hier: TOP 4

Sehr geehrter Herr Scheuermann-Giskes,

liebe Kolleginnen und Kollegen!

Auf der kommenden BV-Sitzung steht unter TOP 4 eine „Resolution bezüglich der Planung einer Teststrecke für autonomes Fahren in Wuppertal“ zur Debatte, angekündigt als „gemeinsamer Antrag v. 6.5.15.“

Da dieser Antrag mir bis heute nicht vorliegt und ich auch nicht weiß, wer diesem Antrag zugestimmt hat, erkläre ich folgendes:

Gegen Ende der letzten Sitzung der BV Ronsdorf am 21.4.15 wurden wir durch Frau Hornung, Fraktionssprecherin der CDU, mündlich über ein geplantes Projekt für „autonomes Fahren auf einer Teststrecke auf den Wuppertaler Südhöhen“ informiert. Es sei der Wunsch einiger Unternehmen der Technologieachse, auf der L 418 / L 419 zwischen A 46 und Lichtscheid eine solche Teststrecke zu betreiben. Dagegen sei ja wohl nichts einzuwenden, zumal es hierbei ja auch um Arbeitsplätze ginge.

Ich bin ja nun kein Gegner von mehr Sicherheit beim Autofahren, wozu sicher auch Teststrecken benötigt werden. Aber ich habe erklärt, dass es angesichts des steigenden Verkehrsvolumens auf der L 418/L 419 nicht unbedingt eine gute Idee wäre, diese Strecke noch zusätzlich mit Testfahrzeugen zu belasten. Dazu könne man ja nach einer nicht so gefährlichen Alternative Ausschau halten, auch wenn sie nicht unbedingt vor der Tür der beteiligten Unternehmen läge. Im übrigen ist mir die allgemeine Zusage von „neuen Arbeitsplätzen“ zu vage – da müssen die Unternehmen schon mit konkreteren Zahlen und Zusagen kommen.

Auf der Vorbesprechung zu der jetzigen Sitzung am 5. Mai stellte Frau Hornung dann fest, dass es – außer von mir – ja keine Einwände gegen einen solchen Antrag gegeben habe und man deshalb ja auch daraus einen gemeinsamen Antrag – außer der Beteiligung von „Die Linke“ – machen könne.

Ich verweigere meine Zustimmung zu einem solchen Antrag aus den vorgenannten Gründen. Da die CDU diesen Antrag schon im Vorfeld der Sitzung in den Medien thematisiert hat, erlaube ich mir ebenfalls, diese Stellungnahme zu veröffentlichen.

 Jürgen Köster, Bezirksvertreter


Jürgen Köster

Bauvereinstraße 17
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Tel.: 4604555
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