Was kostet die BuGa heute?
„Die finanzielle Lage der Stadt bleibt prekär. Sie bedeutet, dass die Kämmerei möglicherweise im nächsten Jahr ein weiteres Haushaltssicherungskonzept vorbereiten muss“, erläutert Gerd-Peter Zielezinski, Vorsitzender der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal, den Hintergrund der aktuellen Ratsanfrage.
Noch lassen Bund und Land weiterhin die NRW-Kommunen auf eine Lösung der kommunalen Altschuldenproblematik warten. Die Auswirkungen der Corona-Pandemie und des Angriffskriegs Russlands auf die Ukraine haben zu immensen Verteuerung in vielen Bereichen geführt, vor allem bei den Baumaßnahmen.
Zielezinski stellt fest: „Unsere Fraktion möchte wissen, welche Konsequenzen sich aus einem erneuten Haushaltssicherungskonzept für die Durchführung der Bundesgartenschau 31, die Sanierung der Stadthalle und den Bau des Pina-Bausch-Zentrums (PBZ) ergeben werden. Gibt es eine Garantie dafür, dass, trotz der zu erwartenden negativen Haushaltslage, BuGa und PBZ durchgeführt werden können? Wenn das nicht der Fall sein sollte, welches Projekt hätte Priorität?“
Für die Durchführung der Bundesgartenschau 31 (BuGa) werden in der Öffentlichkeit immer noch die aus dem Jahr 2018 stammenden, bzw. in 2021 übernommen Kosten in der Höhe von 70 Mio. € plus die jährliche Steigerungsrate genannt.
„Diese Zahl ist sechs Jahre alt. Daher finden wir es für angebracht, auch nach den aktuellen Zahlen für die BuGa zu fragen“, erklärt Zielezinski