Grüne lehnen Nachhaltigkeitsprüfung ab

In der letzten Ratssitzung lehnte die übliche große Kooperation von SPD, CDU, FDP und Grünen den Antrag der LINKEN ab, eine Studie zur Nachhaltigkeit der BUGA-Hängeseilbrücke in Auftrag zu geben. Bernhard Sander, Vertreter der Fraktion DIE LINKE im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Nachhaltigkeit: „Begründung für die Ablehnung gab es keine, es hieß nur es sei ‚zu früh‘. Der Rat soll aber schon unmittelbar nach der Sommerpause entscheiden. Das teure Projekt Hängeseilbrücke wird also seinen umweltpolitischen Nutzen nicht nachweisen müssen.“ Wie man mit der Bundesgartenschau „Ökologie und Nachhaltigkeit in dieser Stadt vorantreiben“ kann, so der OB in seinem jüngsten Presseinterview, bleibt das Geheimnis vom früheren Hoffnungsträger Schneidewind.

So kann der Oberbürgermeister Schneidewind aus der Brücke einen „Gradmesser dafür, wie mutig diese Stadt ist“ machen. Sander ergänzt: „Die Beweislast wird umgekehrt: Eine Studie, die den Nutzen der BUGA für die Nachhaltigkeit nicht nachweisen kann, wird verhindert, damit man Argumente der BUGA-Gegner als unbegründet, mutlos oder gar schädlich abtun kann. Dieses Verfahren haben die GroKo-Parteien schon mit dem Döppersberg-Umbau und der Uni-Seilbahn betrieben, die ja auch ‚so spektakulär‘ werden sollten.“