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Picasa / Andreas Fischer Wuppertal
Susanne Herhaus, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE Wuppertal
Susanne Herhaus, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE Wuppertal

Ratsfraktion DIE LINKE

Fonds Energiearmut vermeidet soziale Härten

Zur kommenden Ratssitzung beantragt DIE LINKE im Rat die Einrichtung eines Härtefallfonds Energiearmut, in den auch die Stadtwerke einzahlen sollen.

Susanne Herhaus, Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, begründet die Initiativen der Fraktion: „Besonders jetzt, da es bereits richtig kalt wird, nehmen die Ängste vieler Menschen vor unbezahlbaren Energiepreisen immer mehr Gestalt an. Es gibt bereits Hilfsangebote der Wohlfahrtsverbände, der Kirchen, der WSW, des Jobcenters und der Verbraucherzentrale. Wir möchten alle von Energiearmut Betroffenen auffordern, diese Angebote anzunehmen. Da wir davon ausgehen, dass es trotz der bestehenden Hilfen Menschen geben wird, die von diesen Angeboten nicht profitieren können, fordern wir einen Härtefallfonds Energiearmut. Notsituationen und soziale Härten können mit einem solchen Fonds vermieden werden.“

Auch der Rat der Stadt hat sich in der Novemberratssitzung zu seiner Verantwortung bekannt, die Folgen der Energiekrise zu mildern. Im Punkt 3 wird ein Runder Tisch vorgeschlagen, um „Verfahren und Maßnahmen zur Aussetzung von Strom- und Gassperren in sozialen Härtefällen sowie zur Stundung bzw. Übernahme von Stromschulden für den Winter 2022/23 zu erarbeiten.“ Solche Maßnahmen benötigen eine finanzielle Grundausstattung.

Gerd-Peter Zielezinski, Co-Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE: „Falls es die wirtschaftliche Situation der Wuppertaler Stadtwerke zulässt, sollen auch sie sich am Härtefallfonds Energiearmut beteiligen. Energieschulden können mit einer schnellen und unbürokratischen Hilfe rechtzeitig vor einer Energiesperre getilgt werden. Dadurch werden auch die Kosten für eine Versorgungsunterbrechung und weitergehende Folgen vermieden. In Städten wie Köln, Bremen und München beteiligen sich die dortigen Energieversorger/Stadtwerke bereits an den kommunalen Härtefallfonds.“

 

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