DIE LINKE fordert den Rücktritt des Dezernenten Meyer

Ratsfraktion DIE LINKE

Die Empörung über das Resultat der Umgestaltung des Döppersberg wächst mit jedem Tag. Die Baukosten sind weit über die ursprünglichen Planungen angewachsen. Das Monstrum von Primark reckt sich drohend in den Himmel. Die Verschiebung des Investorenkubus hat die Hoffnung auf einen großzügigen Bahnhofsvorplatz zerstört. Die Beseitigung des Tunnels mündet in einer riesigen Straßenschlucht. Die Mauern verriegeln die Aussicht auf den Hauptbahnhof.

Die politische Verantwortung für das Desaster tragen die GroKo und ihre Stützfraktionen von FDP und Grünen insgesamt. Sie haben mit einem Millionen-Aufwand für die beschönigende Propaganda des Professor Busmann die Bevölkerung nicht vom Nutzen und der Ästhetik des Umbauvorhabens überzeugen können. „Der zuständige Dezernent hätte aufgrund seiner Sachkompetenz darüber aufklären müssen, dass die Kritik der LINKEN im Rat und in der Planungs- und Baubegleitkommission berechtigt war. Oder hat er diese von der Bevölkerung kritisierten Defizite der Baukonzeption nicht gesehen?“

DIE LINKE im Rat begrüßt es, dass sich nun auch andere Ratsvertreter der jahrelang geübten Kritik der LINKEN anschließen. Lediglich die Grünen versuchen das Gesamtprojekt mit dem Hinweis auf die ökologische Restgröße Busbahnhof zu retten. Der Abriss der offenbar auch noch unsachgemäß ausgeführten Mauer wird enorme Summen an das bisherige Planungsbüro und für Neukonstruktionen erfordern. „Diese Summen wird der zuständige Dezernent Meyer wie bisher an anderer Stelle im städtischen Investitions-Haushalt einsparen und damit den Substanzverfall in der Stadt beschleunigen. Aus diesen Gründen fordert DIE LINKE den für dieses Desaster verantwortlichen Dezernenten auf zurückzutreten.“