Anträge/Anfragen

Anfrage Preiswürdiges Döppersberg-Umfeld

Anfrage zur Ratssitzung, 29. April 2024

VO/0455/24 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, das Bahnhofsumfeld am Döppersberg wurde durch die Die ECE-Unternehmensstiftung mit dem Stiftungspreis „Lebendige Stadt“ mit dem 1. Preis für das schönste Bahnhofsumfeld ausgezeichnet. In diesem Zusammenhang stellen sich folgende Fragen: Hatte die Tatsache, dass die Stiftung Lebendige Stadt dem… Weiterlesen

Antrag zum Haushalt 24/25 Finanzierung der Schulsozialarbeit

Antrag zu den Sitzungen des Ausschusses für Finanzen, 12. März 24 und Sitzung des Rates, 18. März 2024

VO/0248/24 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Reese, der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW und der Rat der Stadt Wuppertal mögen beschließen: Vorbehaltlich der Entscheidung der Landesregierung über die Finanzierung der Schulsozialarbeit in NRW stellt die Stadt Wuppertal 260.000 € in… Weiterlesen

Anfrage Personalsituation in den Bezirkssozialdiensten

Anfrage zur Sitzung des Jugendhilfeauschusses, 16. April 2024

VO/0246/24 Sehr geehrter Herr van Bebber, in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 31.10.2023 stellte die Verwaltung einen mündlichen Bericht zur Situation in den Bezirkssozialdiensten (BSD) vor. Daraus ergab sich, dass sich die Personalsituation durch Neueinstellungen inzwischen stabilisiert hätte. Um konkrete Einblicke in die… Weiterlesen

VO/0156/24 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit die Geheimpläne von AfD-Politikern zu rassistischen Deportationen öffentlich wurden, regt sich heftiger Protest, es gab erfreulich viele und vielfältige Demonstrationen im ganzen Land. Die AfD verachtet unser solidarisches Miteinander, unsere Grundrechte, unsere Freiheit, unsere demokratische… Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Becker, der Seniorenbeirat möge beschließen: Der Seniorenbeirat fordert die Verwaltung und die WSW auf, die Zuwegung zu Einrichtungen aus dem Gesundheits- und Pflegebereich an der Müggenburg für die Dauer des Wegfalls der Bushaltestelle „Stollenstraße“ zu gewährleisten. Begründung: Über die schlechte bis zum Teil gar nicht… Weiterlesen

Anfrage Kurzzeitpflegeplätze

Anfrage zur Sitzung des Seniorenbeirats, 5. Februar 2024

Sehr geehrte Frau Becker, nach Aussage der Pflegeberatung kommt es sowohl bei städtischen, wie auch bei privaten Trägern im Bereich der Kurzzeitpflege vor, dass in Wuppertal zeitweilig keine freien Pflegeplätze vorhanden sind. müssen dann auf andere Kommunen wie Hattingen oder Velbert ausweichen. Wie viele Kurzzeitpflegeplätze werden in… Weiterlesen

Antrag Anbahnung einer Projektpartnerschaft mit einer ukrainischen Stadt

Gemeinsamer Antrag zur Ratssitzung, 18. Dezember 23

VO/1336/23 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Schneidewind, die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE beantragen, der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen: Die Arbeitsgemeinschaft der Städtepartnerschaften wird beauftragt, unter Einbindung von Engagement Global, der Auslandsgesellschaft und in der Ukraine-Hilfe… Weiterlesen

Anfrage Fluktuation von WSW-Fahrpersonal

Anfrage zur Ratssitzung am 18. Dezember 23

VO/1317/23 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit über einem Jahr halten die WSW den Bus- und Schwebebahnbetrieb durch Fahrplankürzungen aufrecht. Mit dieser Maßnahme haben die WSW den ungeregelten Busausfällen auf allen Linien entgegenhalten wollen, denn aufgrund des Personalmangels fielen und fallen viele Fahrten aus. Um allerdings die… Weiterlesen

Antrag Mehr Sauberkeit durch Mehrweg-Förderung

Gemeinsamer Antrag zu Sitzung des Ausschuss für Umwelt, 6. Dez. und Rat, 18. Dez. 23

VO/1309/23/Neuf. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Christenn, die Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE.LINKE beantragen, die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, des Hauptausschusses und des Rates mögen beschließen: 1) Gemeinsam mit den Städten Remscheid und Solingen entwickelt die Wuppertaler Verwaltung (bis Mitte… Weiterlesen

Antrag Unterstützung der Freien Kulturszene -

Gemeinsamer Antrag zur Sitzung des Kulturausschusses, 8. Dezember 23

VO/1135/23/1-Neuf. Sehr geehrter Herr Dr. Köster, die Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE beantragen, die Mitglieder des Ausschusses für Kultur mögen beschließen: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Leerstands-Nutzungsplan städtischer Gebäude für die Nutzung leerstehender Räume für Kulturzwecke, insbesondere… Weiterlesen