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Rainer Wiesen
Bernhard Sander, stellvertretender Fraktionsvorsitzender DIE LINKE, Wuppertal

Ratsfraktion DIE LINKE

OB Jung verschleiert weitere Kostensteigerung am Döppersberg

Die Mehrheit der Planungs- und Begleitkommission Döppersberg hat gestern abgelehnt, den Controllingbericht zum Döppersberg auf die Tagesordnung zu nehmen. Damit ist die Aussage des amtierenden Oberbürgermeisters Peter Jung widerlegt, „stets aktuell und transparent über alle Details“ (WZ 23.9.2015) zu informieren. Das Gegenteil ist der Fall: Der letzte den Bericht stammt vom 15. Juli, die regulären Sitzungen im August und September wurden nicht angesetzt. „Mit allen Mitteln soll vor der Stichwahl verschleiert werden, dass die reale Kosten-Entwicklung bekannt wird“, kommentiert Bernhard Sander, der die Fraktion DIE LINKE in der Kommission vertritt, die Lage.

Aus dem Juli-Bericht geht hervor, dass die bereits beauftragten Risikopositionen sowie die „erwarteten Mehrleistungen und Kosten“ aus Ratsbeschlüssen, das Polster erheblich abgeschmolzen haben. Von den für Risiken eingestellten 9,6 Millionen Euro sind schon 8,2 Millionen Euro verbraucht. Hinzukommen im letzten vorliegenden Bericht vier tiefbau-technische Probleme. Darunter die Maßnahmen, die der Granatenfund ausgelöst hat, mit „Mehrkosten im mittleren sechsstelligen Bereich“ und das seit Anfang des Jahres bekannte und ungelöste Problem mit dem Fundament des Köbö-Hauses.

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