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Neues aus der Fraktion

Anfrage zur Ratssitzung 21. September 2009

Priorisierung des Döppersberg-Umbaus

VO/0580/09 In der Planungs- und Begleitkommission Döppersberg wurde in der Sitzung am 23. März 2009 auf Nachfrage nach den Inhalten des Stadtgesprächs ausgeführt, dass dort keine Priorisierung vorgenommen worden sei. Weiterlesen


Anfrage zur Ratssitzung vom 21. September 2009

Schadensersatzansprüche wegen CBL-Verträgen

VO/0574/09 Der Presse war zu entnehmen, dass eine Fachanwaltskanzlei sich in einer wissenschaftlichen Studie mit Schadensersatzklagen gegen Beraterfirmen bei den Cross-Border-Leasing-Verträgen befasst. Es geht um falsche Beratung der Kommunen, die solche Verträge abgeschlossen haben. Den Verbänden und Kommunen wurde durch die davon profitierenden... Weiterlesen


DIE LINKE im Rat

Soziale Projekte für Menschen erhalten statt großkotzigen Umbau Döppersberg.

DIE LINKE im Rat sieht sich durch die Äußerungen des NRW-Verkehrsministers Lutz Lienenkämper, dass die Finanzierung des Döppersberg-Umbaus andere Projekte verdrängt, erneut bestätigt. Weiterlesen


DIE LINKE im Rat

Zum Tod von Pina Bausch

DIE LINKE im Rat ist bestürzt über den frühen Tod Pina Bauschs. Mit ihr hat Wuppertal seine bedeutendste Repräsentantin verloren. Weiterlesen


DIE LINKE im Rat

6. Gesamtschule notwendiger denn je

Die jetzt veröffentlichten Anmeldezahlen für Wuppertals weiterführende Schulen zeigen unübersehbar den Bedarf für eine weitere Gesamtschule im Tal. Weiterlesen


Anfrage zur Ratssitzung 29. Juni 2009

Sachstandsbericht Cross Border Leasing-Verträge

VO/0488/09 Wir bitten um einen aktuellen Sachstandsbericht zur Entwicklung der beiden Cross Border Leasing-Verträge der Stadt. Insbesondere wünschen wir Auskunft über folgende Punkte: 1) Die Stadt musste zur Absicherung des AIG-Depots US-Bundesschatzbriefe kaufen. Sind diese inzwischen wieder veräußert, oder musste stattdessen ein weiterer Kredit... Weiterlesen


DIE LINKE im Rat

Haushaltssperre hilft nicht

Aus eigener Kraft kann Wuppertal die durch die aktuelle Wirtschaftskrise noch verschärfte Verschuldung nicht überwinden. Es ist kontraproduktiv und geradezu lächerlich, mit Kürzungen und Streichungen bei sozialen und kulturellen Projekten, die wenige Millionen Euro kosten, den 1,8 Mrd. Euro hohen Schuldenberg abtragen zu wollen. Die damit bewirkten... Weiterlesen


Anfrage im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteue

Schwebebahnfinanzierung - Aufteilung der Kosten

VO/0448/09 Laut Antwort der Verwaltung in der Vorlage VO/0242/09/1-A belaufen sich die Kosten des Schwebebahnausbaus (ohne neue Fahrzeuge) nach aktueller Kostenschätzung auf 521,8 Mio. EURO. Wir bitten, diesen Betrag wie folgt aufzuschlüsseln: Weiterlesen


Antrag für die Ratssitzung am 29. Juni 2009

Begrüßungspaket für Erstklässlerinnen und Erstklässler

VO/0446/09 Begrüßungspaket für Erstklässlerinnen und Erstklässler Jedes Kind, das eingeschult wird, erhält als Begrüßungspaket der Stadt ein Set Eintrittskarten für den Besuch geeigneter Einrichtungen oder Veranstaltungen der Stadt oder ihrer Beteiligungsunternehmen. Das Set umfasst für die Einrichtungen oder Veranstaltungen jeweils eine... Weiterlesen


Anfrage im Schulausschuss, 9. Juni 2009

Schießanlagen an Schulen

VO/0434/09 Angeregt durch verschiedene Berichte in der regionalen und überregionalen Presse, ergeben sich für uns folgende Fragen, um deren Beantwortung wir bitten: 1) Existieren in Wuppertaler Schulen Schießsportanlagen? 2) Wenn ja: a) Wer ist der Betreiber? b) Wer ist für Unterhalt und Sicherheit zuständig? Weiterlesen


DIE LINKE im Rat

Unsere Fraktionszeitung

Download der aktuellen Ausgabe als pdf-Datei:

Zur aktuellen Ausgabe LiR 43

aus dem Inhalt:

Seite 1

Seilbahn für Wuppertal - Alles schön oder was?

Primark - Eine Schande für die Stadt von Adolph Kolping und Friedrich Engels

Seite 2
Kindertagespflege: „Wir arbeiten für weniger als Mindestlohn!“
KiTa-Plätze stehen leer – Erzieher*innen müssen her!
Geht der OB schon 2020 in Rente?

Seite 3
Integrationspauschale passgenau einsetzen – keine Haushaltslöcher stopfen!
Das neue 5. Dezernat
Gewinnen Grüne den Machtpoker mithilfe von Neonazis?
Jobcenter Wuppertal trägt Verantwortung für die Rechtsbrüche der bit gGmbH
Schwer-in-Ordnung-Ausweis
Wahlrecht für alle Menschen mit Behinderung
Seniorentreff Carnaper Platz

Politikwechsel im Tal - Wir alle sind Wuppertal

Kommunalwahlprogramm 2014

Die 12 Punkte des Kommunalwahlprogramms bilden die Grundlage der politischen Arbeit der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Wuppertal.

Anträge und Anfragen

Die Anträge und Anfragen der Ratsfraktion DIE LINKE sind hier zu finden!

Kontaktadresse:

Ratsfraktion der offenen Liste

DIE LINKE Wuppertal

Johannes-Rau-Platz 1,

Zi. A-312

42275 Wuppertal
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e-mail:

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