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Neues aus der Fraktion
Rainer Wiesen

Ratsfraktion DIE LINKE

Kleine Höhe -Vertagungsentscheidung mit Stimmen von Kernbündnis möglich

Nicht nur die Mitglieder der Bürgerinitiative Kleine Höhe, auch die Ratsfraktion DIE LINKE ist für eine Vertagung. Eine Entscheidung für die Bebauung der landwirtschaftlich genutzten Fläche muss in allen Ratsgremien ordnungsgemäß erfolgen können.

Gerd-Peter Zielezinski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE: „Die Entscheidung über die mögliche Bebauung der Kleinen Höhe ist von zu großer Bedeutung für die gesamte Stadt, als dass sie unter Corona-Bedingungen ohne Vorberatungen in allen relevanten Gremien  stattfinden sollte. Auch für die Bürger*innen ist es schwer, sich unter diesen Bedingungen politisches Gehör zu verschaffen. DIE LINKE unterstützt den Vorschlag, die Entscheidung zu vertagen, bis alle Gremien wieder ordnungsgemäß tagen und beraten können. Die Ratsmehrheit für eine Vertagung ist gesichert, wenn sich das Kernbündnis aus CDU und Grünen zu einem gemeinsamen Vorgehen durchringen kann. DIE LINKE im Rat wird die Entscheidung für eine Vertagung unterstützen.“

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  • Desaster Schwebebahn
  • Grüne gegen Bürgerbeteiligung
  • Sonntags nie – Öffnung der Bibliothek

Seite 2

  • Kein Hartz IV für die Kultur
  • Wuppertal – Fair-Trade-Stadt
  • Klimaschutzkonzept
  • Sollte LINKE mundtot gemacht werden?
  • Park-& Ride-Parkplätze in Ronsdorf
  • Schulcomputer

Seite 3

  • Für Arbeitsplätze: Knappe Flächen klüger nutzen
  • Wuppertal braucht mehr Sozialen Wohnungsbau
  • Wohnbauflächen: Mit Verfahrenstricks die Bebauung durchsetzen
  • Abriss der Justizvollzugsschule
  • Gemeinsame Resolution Altschuldenfonds
  • Kleine Höhe bleibt
  • Wohnbebauung Obere Lichtenplatzer Straße

 

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