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Neues aus der Fraktion
Picasa / Andreas Fischer Wuppertal
Bernhard Sander, Stadtverordneter DIE LINKE Wuppertal
Bernhard Sander, Stadtverordneter DIE LINKE Wuppertal

Ratsfraktion DIE LINKE

DIE LINKE stützt den Kämmerer: Die BUGA ist nicht zu finanzieren

DIE LINKE im Rat wurde heute mit der Vorlage zur Bundesgartenschau konfrontiert. Die linke Fraktion hat diesen neuerlichen „Leuchtturm“ bereits mehrfach abgelehnt.

DIE LINKE sieht sich durch die Vorlage in ihrer Haltung bestätigt, dass für eine Stadt, deren Haushalt immer auf Kante genäht ist, ein solches Vorhaben nicht machbar ist. „Es gibt wirklich wichtigere Investitionsnotwendigkeiten in Wuppertal“, stellt Bernhard Sander die Prioritäten klar, der DIE LINKE im Stadtentwicklungsausschuss vertritt. Sein Fraktionsvorsitzender Gerd-Peter Zielezinski zeigt sich zwar überrascht, dass die Argumente des Oberbürgermeisters offenbar selbst im Verwaltungsvorstand nicht überzeugen konnten. In der Sache schließt sich die Fraktion der Position des Kämmerers an, der „mit Nachdruck“ empfiehlt: „Um die Tragfähigkeit des städtischen Haushaltes nicht zu überfordern und um die knappe Finanzausstattung der Stadt nicht übermäßig zu beanspruchen, … auf die Durchführung einer Bundesgartenschau zu verzichten.“

DIE LINKE fordert zu einer breiten Diskussion in der Öffentlichkeit auf und spricht sich gegen Denk- und Redeverbote aus.

 

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aus dem Inhalt:

Seite 1

  • Diese BuGa ist in Wuppertal nicht machbar
  • Wuppertal-Pass wird automatisch zugesandt
  • Rodung stoppen; das Osterholz muss bleiben

Seite 2

  • Hbf Möblierung: Interview mit Kirsten Gerhards
  • Überall fehlt das Geld
  • Autofreier Laurentiusplatz

Seite 3

  • Kultur-Finanzen – mehr als ein Sturm im Wasserglas
  • DIE LINKE bedauert Weggang von Berthold Schneider
  • DIE LINKE gratuliert der Wuppertaler Kultur zu Bundesauszeichnungen
  • Solidarität mit den Menschen in Afghanistan
  • Senioren-Treff Carnaper-Platz: Abriss die einzige Alternative?
  • Hochwasser in Wuppertal: Gefahrenabwehr mangelhaft

Seite 4

  • BuGa – Greenwashing statt nachhaltig?
  • Corona-Pandemie: Schutz für Kinder wird verschleppt

 

Politikwechsel im Tal - Wir alle sind Wuppertal

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Die 12 Punkte des Kommunalwahlprogramms bilden die Grundlage der politischen Arbeit der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Wuppertal.

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