Stadt schlägt Gesamtschule zweiter Klasse vor
Die Ratsfraktion DIE LINKE begrüßt die Entscheidung der Verwaltung, endlich den im Jahre 2008 gefassten Grundsatzbeschluss zur Einrichtung einer 6. Gesamtschule in Wuppertal umzusetzen. DIE LINKE im Rat fordert die Umsetzung des Elternwillens schon seit Jahren. Die schulpolitische Sprecherin Helin Argav dazu: „Seit Jahren zeigen die Anmeldezahlen... Mehr...
Wer will den IKEA-Homepark?
Am 7. Dezember soll im Stadtentwicklungs-, Wirtschafts- und Bauausschuss (in der Tat) über die Einleitung des Bauplanungsverfahrens für IKEA entschieden werden. Die heutige Pressekonferenz zeigt aber deutlich, dass Verwaltung und Oberbürgermeister sich bereits entschieden haben: Für die Ansiedlung von IKEA ist - mitsamt "Homepark", der beim... Mehr...
Gutachten Wirkungen des Stärkungspaktgesetzes auf den Haushalt der Stadt Wuppertal
Das von der Stadt Wuppertal in Auftrag gegebene Gutachten prognostiziert, dass ein ausgeglichener Haushalt bis 2016 möglich ist, wenn die Mittel „des Stärkungspaktes“ zur Verfügung gestellt werden. Allerdings wird Wuppertal gezwungen, weitere drastische Kürzungsmaßnahmen vorzunehmen. Die Kurzfassung schweigt dazu, mit welchen Maßnahmen die... Mehr...
Gutachten zu den Auswirkungen des „Stärkungspaktes Stadtfinanzen“
Es ist lobenswert, dass sich die jetzige Landesregierung der prekären Lage der Kommunen annimmt. Nach dem Kabinettsbeschluss soll auch Wuppertal am „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ beteiligt werden. Die Ratsfraktion DIE LINKE ist allerdings erstaunt, dass die Stadt Wuppertal die Auswirkungen prüfen lässt, wo dies doch schon bei der Entwicklung des... Mehr...
CDU/SPD/FDP/WFW sagen NEIN zum Sozialticket in Wuppertal
Wuppdika – „Jeder Jeck ist anders“ oder was schert mich mein Geschwätz von gestern. Es ist schon erstaunlich: In der Verbandsversammlung des Zweckverbandes VRR macht Bernhard Simon, Fraktionsvorsitzender der CDU in Wuppertal, den Weg für ein Sozialticket frei, und in der heutigen Ratssitzung stimmt er gegen dessen... Mehr...
Die LINKE im Rat fordert den Ausstieg am Döppersberg
"Wer verantwortet die Risiken für die Stadt?" fragt die LINKE im Rat. Die Pressemeldungen u. a. in der WZ über die gerichtlichen Auseinandersetzungen zwischen Stadtverwaltung und Architekten machen deutlich, welche Risiken bei diesem Projekt auftreten können. Mehr...
Es kommt nicht an – das Bildungs- und Teilhabepaket für Kinder
Weder Plakat- und Anzeigenaktionen noch pinkfarbene Schwebebahn werden das Paket an die EmpfängerInnen liefern können. Bisher stellen zu wenige Eltern Anträge für Leistungen aus dem Topf für Bildung und Teilhabe, so der Sozialdezernent der Stadt. Die bisherige Praxis zeigt aber einen riesigen Bürokratieaufwand, zu wenig Personal zur... Mehr...
Wuppertal bleibt eine soziale Stadt – Einführung des Sozialtickets vom Innenministerium freigegeben
Auch in Wuppertal kann es ein Sozialticket für Bus und Schwebebahn geben! Bisher hatte der Kämmerer und WSW-Aufsichtsrat Slawig kategorisch die Einführung eines Sozialtickets ausgeschlossen, weil Wuppertal unter Haushaltsaufsicht der Regierungspräsidentin steht. Der Innenminister hat aber nun klargestellt, dass sich auch diese Städte an... Mehr...
Offenlegung von Vorstandsbezügen
In den vergangenen Jahren hat die Ratsfraktion DIE LINKE mehrfach Anträge zur Offenlegung von Bezügen der Vorstände der städtischen Beteiligungen an den Rat der Stadt Wuppertal gestellt. Dies wurde von den Fraktionen der großen Kooperation abgelehnt wurden. In der Vergangenheit mussten die Bezüge nicht öffentlich gemacht werden. In der Sitzung des... Mehr...
Gemeinsame Erklärung der Bergischen Fraktionen
Am 8. Juli 2011 trafen sich Vertreterinnen und Vertreter der Fraktionen DIE LINKE aus den Städten Wuppertal, Solingen, Velbert und Remscheid zu einem Gedankenaustausch. Im Vordergrund der Gespräche standen die Pläne zur Fusion der Bergischen Sinfoniker mit dem Wuppertaler Sinfonieorchester sowie der Plan zur Errichtung eines... Mehr...
