Sachstandsbericht Abendrealschule Hohenstein
VO/0049/11 Es sind Klagen an uns herangetragen worden, bezüglich des Weiterbildungskollegs Hohenstein. Für den Umbau der Tagesrealschule Hohenstein musste das Kolleg ausgegliedert werden. Der jetzige Zustand ist unbefriedigend. Wie lange soll die Übergangslösung dauern? Welche Lösung sieht die Stadt als Trägerin vor - einen Neubau? Ich... Mehr...
Sachstandsbericht 6. Gesamtschule
VO/0047/11 Mit dem Grundsatzbeschluss zur Gründung einer sechsten Gesamtschule (VO/0119/08) wurde die Verwaltung aufgefordert darzulegen, an welchem Standort die Schule errichtet werden kann; die Verwaltung soll auch Auskunft darüber erteilen, zu welchem Zeitpunkt eine neu zu errichtende Gesamtschule ihre Arbeit aufnehmen kann und zu welchen... Mehr...
Wiedereinführung der Schulbezirksgrenzen
VO/0046/11 Der Ausschuss für Schule und Bildung und der Rat der Stadt mögen beschließen: Die Stadt Wuppertal als Schulträger führt ab den Grundschulanmeldungen 2011 Grundschulbezirksgrenzen wieder ein, die 2008 aufgrund einer Änderung des § 84 des Schulgesetzes NRW abgeschafft wurden. Die Verwaltung entwickelt Vorschläge für neue... Mehr...
Regelmäßige Unterrichtung über Döppersberg-Umbau
VO/1047/10 Der Rat der Stadt möge beschließen: Die Verwaltung informiert den Rat in jeder Sitzung über den aktuellen Stand der Bauarbeiten, die dadurch bedingten Einschränkungen für die BürgerInnen und die finanzielle Entwicklung des Döppersberg-Umbaus. Begründung: Die zentrale Bedeutung sowie die finanzielle Belastung für die Stadt machen... Mehr...
Offenlegung von Vorstandsgehältern
VO/1040/10 Der Rat der Stadt möge beschließen: Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH / KIJU hat am 9. November 2010 eine Änderung von Gesellschaftsverträgen und Satzungen aufgrund des Transparenzgesetzes NRW beschlossen. Diesem Beschluss folgend müssen Mitglieder von Geschäftsführung bzw.... Mehr...
Sachstandsbericht CBL-Vertrag des Wupperverbandes
VO/1025/10 Der Geschäftsbericht des Wupperverbandes 2009 weist aus, dass zum damaligen Zeitpunkt die Abwicklung des CBL-Vertrags noch nicht abgeschlossen war. Darum bitten wir um einen aktuellen Sachstandsbericht, insbesondere um die Beantwortung folgender Fragen: Wurde der Vertrag wie angekündigt abgewickelt? Mehr...
Resolution Gemeindewirtschaftssteuer
VO/1024/10 Der Rat der Stadt möge beschließen: Der Rat der Stadt unterstützt das Ansinnen der Landesregierung, 1. sich im Bundesrat und in der Gemeindefinanzkommission für die Beibehaltung der Gewerbesteuer einzusetzen. 2. eine Initiative zur Verstetigung der Gewerbesteuer durch Ausweitung zu einer Gemeindewirtschaftsteuer zu starten. Die... Mehr...
Dauerausstellung zu Friedrich Engels im Engels-Haus
VO/0793/10 Die Dauerausstellung zu Leben und Werk Friedrich Engels‘ ist ein wichtiger Anziehungspunkt für Gäste unserer Stadt. Der Abbau der Dauerausstellung und ihre Verbringung in die Remise hinterlässt eine maßgebliche Lücke für vor allem auswärtige BesucherInnen. Im Zusammenhang damit bitten wir um Beantwortung der folgenden Fragen: Mehr...
6. Gesamtschule errichten!
VO/0792/10 Der Rat der Stadt möge beschließen: Der Mehrheitsbeschluss des Rates vom 10. März 2008 („Durchsetzung des Elternwillens – Grundsatzbeschluss zur Gründung einer sechsten Gesamtschule“) wird schnellstmöglich wieder aufgegriffen und unverzüglich durchgeführt. Begründung: Mehr...
Unterhaltung der Nordbahntrasse
VO/0736/10 Wir bitten um die Beantwortung folgender Fragen bzgl. der Finanzierung der Nordbahntrasse Es besteht in Wuppertal die Neigung, die landes- und europaweite Gesetzgebung, den Umweltschutz betreffend, gering zu schätzen. Gesetzt den Fall, dass durch Mißachtung solcher einschlägigen Vorschriften die Streichung von Fördermitteln an die... Mehr...
