Bericht über Abstimmungsgespräche zum Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen
VO/1026/11 Der Rat der Stadt möge beschließen: Über die Inhalte der Abstimmungsgespräche zwischen der Verwaltung und VertreterInnen der Kirchen, des DGB und der Interessengemeinschaften über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen wird dem Rat berichtet. Begründung: In den vergangenen Jahren wurde der Rat nur über das... Mehr...
Überstunden der städtischen MitarbeiterInnen
VO/1024/11 Wie viele Überstunden/Mehrarbeit wurden von städtischen MitarbeiterInnen in den Jahren 2010 und 2011 geleistet? Wie stellt sich die Entwicklung der Arbeitszeitkonten dar? Wir bitten um eine schriftliche, nach Ressorts aufgegliederte Aufstellung. Mehr...
Architektenvertrag Umbauvorhaben Döppersberg
VO/0954/11 Zur Abwägung der Risiken im Zusammenhang mit einem eventuell anstehenden Rechtsstreit zur Klärung der Verbindlichkeiten aus dem beendeten Architektenvertrag mit der Firma JSWD wurde in der letzten Sitzung der Planungs- und Baubegleitkommission Döppersberg auf die Zuständigkeit des Ausschusses für Finanzen hingewiesen. Aus diesem Grund... Mehr...
Reparaturarbeiten am Kiesbergtunnel
VO/0953/11 Die Durchfahrt durch den Kiesbergtunnel ist für LKW ab 7,5 t. bis auf Weiteres gesperrt. Da die Durchfahrt durch den Kiesbergtunnel nicht zuletzt auch für LKW mit Erd- und Steinaushub, die von der Baustelle Döppersberg kommen, eingeplant war, bitte ich um Beantwortung folgender Fragen: Für diese LKW wurde eine Umleitungsstrecke... Mehr...
Architektenvertrag
VO/0945/11 In der Sitzung der Begleitkommission Döppersberg vom 20. Oktober 2011 verwiesen Sie auf die Zuständigkeit des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung, soweit die Prozessrisiken einer eventuellen gerichtlichen Auseinandersetzung im Zusammenhang mit dem beendeten Architektenvertrag zu bewerten sind. Da eventuell entstehende... Mehr...
Auswirkungen der Bauschäden Kiesbergtunnel auf den Umbau Döppersberg
VO/0943/11 In der Sitzung der Baubegleitkommission Döppersberg vom 20. Oktober d.J. wurde der Zustand des Kiesbergtunnels thematisiert und durch Herrn Stoldt mitgeteilt, wie künftig die Transporte geführt werden, die mit Erdaushub Richtung Wuppertaler Westen verbracht werden. Ergänzende Fragen ließen Sie nicht beantworten, weil für das Thema... Mehr...
Übernahme der Betriebskosten der Bürgerbäder durch die Stadt
VO/0803/11 Der Rat der Stadt möge beschließen: In den Haushaltsplan der Stadt Wuppertal für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 werden die Posten für die Übernahme der Betriebskosten der ehrenamtlich geführten Bäder in Wuppertal eingestellt. Begründung: Mit großem ehrenamtlichem Einsatz haben die Mitglieder der Fördervereine die Hallen- und... Mehr...
Diskussion über actori-Gutachten im Ausschuss für Kultur
VO/0764/11 Der Ausschuss für Kultur möge beschließen: Das der Verwaltungsdrucksache VO/0572/11, Erarbeitung eines langfristig tragfähigen Geschäftsmodells für die Historische Stadthalle Wuppertal GmbH, zu Grunde liegende actori-Gutachten wird dem Ausschuss für Kultur zur Diskussion vorgestellt. Begründung: Die Vorlage wurde am 12.7.2011 im... Mehr...
Einführung eines Sozialtickets
VO/0740/11 Der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen: Der Rat beauftragt die kommunalen Vertreter/innen in den Aufsichtsratsgremien der Wuppertaler Stadtwerke GmbH und der WSW mobil GmbH, auf die sofortige Einführung eines Sozialtickets hinzuwirken. Der Preis wird mit 29,90 Euro vom VRR beschlossen und festgesetzt. Berechtigt sind, außer den... Mehr...
Offenlegung von Vorstandsbezügen
VO/0667/11 Der Rat der Stadt möge beschließen: Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH / KIJU hat am 9. November 2010 eine Änderung von Gesellschaftsverträgen und Satzungen aufgrund des Transparenzgesetzes NRW beschlossen. Diesem Beschluss folgend müssen Mitglieder von Geschäftsführung bzw.... Mehr...
