Anträge/Anfragen

VO/0326/23/Neuf. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE beantragen, die Mitglieder des Hauptausschusses und des Rates der Stadt mögen folgenden Beschluss fassen: 1. Der Rat der Stadt Wuppertal begrüßt die mit großer Mehrheit von der Bezirksvertretung Ronsdorf verabschiedete Resolution in… Weiterlesen

VO/0303/23/1-Neuf. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Der Hauptausschuss und der Rat der Stadt Wuppertal mögen beschließen: Der Hauptausschuss und der Rat der Stadt Wuppertal unterstützen den Beschluss des Präsidiums des Deutschen Städtetages und appellieren an den Bund, die nicht mehr umgesetzten Empfehlungen aus der 19. Wahlperiode des… Weiterlesen

VO/0193/23 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, als die Pläne der Ditib-Gemeinde für einen Moscheeneubau nebst Gemeindezentrum vor 10 Jahren öffentlich wurden, zeigte sich, dass der Standort des Autonomen Zentrums Wuppertal (AZ) an der Gathe gefährdet war. Sowohl die Ditib-Gemeinde als auch die Stadt Wuppertal wollten sich um einen akzeptablen… Weiterlesen

VO/0192/23 Sehr geehrte Frau van der Most, aufgrund der steigenden Zahl von Schülerinnen und Schülern werden an vielen Grundschulen die Klassen immer größer. Darunter leiden insbesondere die Schulen in Wohnquartieren mit besonderen sozialen Herausforderungen. Um der Problematik proaktiv entgegenzuwirken stellt DIE LINKE den folgenden Antrag. Der… Weiterlesen

VO/0191/23/1-Neuf. Sehr geehrter Oberbürgermeister, Der Hauptausschuss und der Rat der Stadt Wuppertal mögen beschließen: Der Rat der Stadt Wuppertal setzt sich für die schnellere Neuerrichtung der Brücke Saarbrücker Straße/Clef ein. Er fordert die Verwaltung auf, eine baldige Untersuchung der baulichen Gegebenheiten durch zu führen und zu… Weiterlesen

VO/0113/23 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Reese, der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungsmanagement und Betriebsausschuss WAW und der Rat der Stadt Wuppertal mögen beschließen: In den Haushalt der Stadt Wuppertal 2023 werden folgende Posten zur Finanzierung aufgenommen: Dem Antrag Arbeitsgemeinschaft Freie… Weiterlesen

VO/0098/23 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Presse wurde in den vergangenen Wochen diskutiert, ob beide Großprojekte – Pina-Bausch-Zentrum (PBZ) und Bundesgartenschau ´31 – aufgrund der zu erwartenden Kostensteigerungen für die Stadt finanzierbar sind. Ist es richtig, dass eine endgültige Entscheidung über das Pina-Bausch-Zentrum… Weiterlesen

VO/0005/23 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Hauptausschuss und Rat der Stadt Wuppertal mögen beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, folgende Nutzungsmöglichkeiten für die denkmalgeschützten Zoo-Säle zu prüfen: Eine zeitgerechte Mehrfachnutzung des Gebäudes und die jeweils damit verbundenen Kosten, inklusive möglicher Fördergelder,… Weiterlesen

VO/1784/23 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Anfang Januar sorgten Pressemitteilungen über die ausstehende Gründung einer BuGa-gGmbH für Irritationen, die Sie mit der Beantwortung unserer Fragen vielleicht klären können. Welche Folgen hat es für die Stadt, insbesondere den städtischen Haushalt, sollte die „Gemeinnützigkeit“ (§ 2 des… Weiterlesen

VO/1783/14 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Landschaftsplan Wuppertal West wird für den Teilraum Kiesberg /Auf der Königshöhe die Erhaltung einer mit naturnahen Lebensräumen oder sonstigen natürlichen Landschaftselementen oder vielfältig ausgestatteten Landschaft, als Entwicklungsziel genannt. Der Landschaftsplan Wuppertal West benennt… Weiterlesen